09/11/2024
Leute, ich bin vor ein paar Tagen nach 16 Jahren Zugehörigkeit aus der SPD ausgetreten und bin dankbar, eine Unabhängigkeit auch nach außen einnehmen zu können, die ich innerlich auch immer hatte.
War die SPD in der Zeit meiner politischen Sozialisation eine Partei, die bürgernah und mutig war, ist davon heute leider auf allen Ebenen nichts vorhanden.
Bürgerferne und Funktionärsinteressen statt Gestaltungswille, Unklarheit der politischen Richtung statt klare Aussagen, Geklüngel statt Inhalte und offene Debatten.
Bundespolitisch findet ein Blamegame statt und man versucht, die Schuld für das eigene Scheitern auf einen Sündenbock abzuladen, statt ernsthaft die Frage der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu bewerten. Ideologische Worthülsen statt konkreter Argumente.
Wollte früher mutig ein Gerhard Schröder das Richtige fürs Land tun, verteufelt man heute einen Christian Lindner, der auf die Tatsache hinweist, dass das Wohlstandsmodell Deutschlands nicht in der Hängematte funktioniert und die Industrie günstige Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze braucht.
Aber Gerhard Schröder ist ja auch ganz böse und hat nur Schlechtes übers Land gebracht. Ironie aus.
Der Staat ist der bessere Unternehmer? Wohl kaum. Leider wird dies heute einfach als "böse" und "neoliberal" abgetan. Argumente? Fehlanzeige. Man gefällt sich im eigenen Saft und braucht auch keine Volkswirte mit konträrer Ansicht.
Auf Landesebene ist leider etwa Menschen wie meiner Mutter oder auch meinen Freunden, die sich für Politik interessieren, die Führung der NRW SPD nicht bekannt.
Auf kommunaler Ebene gilt das vorstehende leider nach meiner Meinung vollumfänglich. Funktionärsinteressen statt Bürgerinteressen. Messbare Ziele? Visionen? Gestaltungswille? Lust am Lösen konkreter Probleme wie Verkehr, Radwege, Digitalisierung, Integration, Unternehmen anreizen, günstigem Wohnraum, EMobilität, Glasfaser...?
Nicht wahrnehmbar.
Lieber Identitätspolitik diskutieren und Bürger erziehen, statt mit Leidenschaft anpacken und bewegen.
Menschen mit beruflichen Hintergrund außerhalb der Politik, die auch ihre Berufserfahrung einbringen (dürfen und sollen)? Konkrete Ableitungen daraus