Rechtsanwälte Merten und Kollegen

03/01/2022

Wir wünschen allen Mandanten, Kunden und Freunden ein glückliches und gesundes neues Jahr.

26/07/2021

Wir wünschen Euch allen eine erholsame Ferienzeit und vor allem Gesundheit

05/04/2021

02/04/2021

Wir wünschen allen unseren Mandanten ein frohes Osterfest, eine schöne Zeit mit der Familie und vor allem Gesundheit.Genießen Sie die freien Tage, das tolle Wetter und die herrliche Natur.
Wir haben bis einschließlich 06.04. 21 geschlossen und sind wie gewohnt ab dem 07.04.21 ab 8 Uhr wieder für Sie da.
Ihr Team von Merten und Kollegen

02/04/2021

21/03/2021

Das BGB und der Bienenschwarm

Einer der schönsten Paragraphen im BGB ist der 916 :

Herrenloswerden eines Bienenschwarms.
Er kommt ein bisschen überraschend im BGB, so zwischen Scheidung und Testament.

Wann genau ist ein Bienenschwarm nun herrenlos?

Paragraph 916 BGB: Ein Bienenschwarm wird herrenlos, wenn der Eigentümer ihn nicht unverzüglich verfolgt.

Es ist doch eher selten, dass jemand einem Bienenschwarm hinterjagt .Eigentlich kennt man ja nur den umgekehrten Fall.

Wie geht es jetzt weiter?
Paragraph 962 hilft uns. Einzug eines Bienenschwarms in eine besetzte Wohnung.
Da kommt Stimmung auf in der besetzten Wohnung.

963 schildert den Ernstfall: Vereinigung von herrenlosen Bienenschwärmen. Jetzt wirds kompliziert. Bisher galt: pro Bienenschwarm ein Verfolger. Nun gibt es mehrere Verfolger, aber nur noch einen vereinigten Bienenschwarm.

Leider hilft das BGB bei der Trennung nicht weiter.

Nun ja, wenn die Bienchen diesen Sommer kommen, wissen wir , alles ist vom Gesetzgeber gut geregelt!

26/02/2021

Die Ehe und das Recht

Der "wichtigste" Paragraph rund um die Ehe ist Paragraph 1314 BGB: Ein Ehegatte kann die Aufhebung der Ehe begehren, wenn er bei der Eheschließung nicht gewußt hat, dass es sich um eine Eheschließung handelt!

Es keimt bei dem unglücklich vermählten Ehegatten Hoffnung auf: wie besoffen muss mann sein, dass man es nicht merkt, wenn mann verheiratet wird.Vielleicht nehmen wir als Anhaltspunkt die absolute Fahruntüchtigkeit, die bei 1,1 Promille liegt....
Dann könnte der Restalkohol vom Polterabend reichen, um fast jede deutsche Ehe anfechtbar zu machen.

Oder der Ehegatte meint, es handele sich um eine Aufzeichnung von "Verstehen sie Spaß ".

Weiter geht es mit Paragraph 1314 Satz 2:
Eine Ehe kann ferner aufgehoben werden, wenn die Ehe im Zustand der Bewusstlosigkeit geschlossen wurde.

Wie oft in Deutschland ein Ehegatte bewusstlos auf dem Standesamt erscheint, wissen wir nicht. Die Dunkelziffer ist hoch.
Juristisch schwierig dabei ist jedoch folgendes:
Laut Paragraph 1310 BGB kommt eine Ehe nur zustande, wenn die Eheleute vor dem Standesbeamten erklären, die Ehe eingehen zu wollen.

Wie dies im Zustand der Bewusstlosigkeit funktioniert, weiß nur der Gesetzgeber.

Ein kurzer Exkurs zu unseren Nachbarn:
In Frankreich ist es erlaubt einen Toten zu heiraten
Die postmortale Eheschließung ist jedoch nur bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände zulässig.

Wir wünschen Euch ein schönes Wochenende

17/02/2021

Gerne sind wir Ihnen in dieser Situation behilflich