Verteidigerpost

20/07/2022

„Den Versuch eines Interessenausgleichs hätte die UHA etwa durch die Prüfung der Frage unternehmen können, ob dem Grundbedürfnis an Kommunikation zumindest durch ein Minimum an zusätzlichen Freiräumen hätte entsprochen werden können. Zu denken gewesen wäre an deutlich verkürzte Öffnungszeiten, zu denen jeweils nur wenige Gefangene – bei Aufteilung in feste Gruppen – die Gelegenheit zu intern freier Bewegung gehabt hätten. Die Pflicht zur Tragung von Masken hätte in diesem verminderten Rahmen eher mit dem zur Verfügung stehenden Personal! überwacht werden können; ihre Durchsetzung hätte durch den Verlust der Vergünstigung im Falle eines Fehlverhaltens erfolgen können.“

Und zum Schluss des Tages dann noch etwas aus dem U-Haft-Vollzug. der OLG Hamburg, Beschl. v. 12.07.2022 - 1 Ws 27/22 - hätte übrigens auch an einem "Corona-Tag" vorgestellt werden können. Denn es geht um

18/09/2021

!!!

In seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl hat der Bundesrat noch ein paar Gesetze durchgewunken, unter anderem die Wiederaufnahme nach Freispruch.

16/09/2021

Was sagen Parteien zu Abschaffung von und bzw. dem Weg hin zu einer gefängnisfreieren Gesellschaft?

Wahlprüfsteine :
grundrechtekomitee.de/details/wahlpr…

Als Unterstützerin des abolitionistischen Manifests setzen wir uns insbesondere für die völlige Abschaffung von Strafanstalten ein. Während dies offensichtlich ein Langzeitprojekt ist, könnte und sollte mit dem ...

31/07/2021

'Walk of Shame' führt zu Entlassung von JVA-Beamten - Ein Justizvollzugsbeamter hatte einen Häftling absichtlich der Gefahr eines "Walk of Shame" aussetzt, wie er es nannte. Das rechtfertigt die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis, …

Wenn ein Justizvollzugsbeamter auf Probe einen Häftling absichtlich der Gefahr eines Walk of Shame aussetzt, rechtfertigt das seine Entlassung.

23/05/2021

Jedes Gefängnis könnte zum Superspreader-Ort werden. Die Anstalten müssen Covid-Infektionen deshalb unbedingt verhindern. Das hat oft funktioniert. Doch zu welchem Preis?

14/05/2021

25/03/2021

Langzeit-Insasse in Deutschland
Gericht ordnet Haftentlassung nach 58 Jahren an

Er sitzt so lange wie kein anderer Häftling in Deutschland im Gefängnis – nun hat das Oberlandesgericht Karlsruhe die restliche Freiheitsstrafe eines 84-Jährigen zur Bewährung ausgesetzt.

26/02/2021

Ist zu befürworten, aber die Insassen sind auch einer Gefahr ausgesetzt...

In den rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen beginnt heute die Immunisierung der Bediensteten des Justizvollzugs gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2. Allen der rund 2.000 Vollzugsbediensteten wird in den kommenden Tagen ein Impfangebot gemacht werden. Die Impfungen werden unmittelbar in d...

16/01/2021

!!

22 Beamtinnen und Beamte befinden sich nach positiven Schnelltests in Quarantäne.