Dr. Schmitz & Berndt Rechtsanwälte

01/05/2026

Ein Kommentar, dem wir in der grundsätzlichen Kritik zustimmen können und die Frage stellen, ob wirklich jeder der vorgeschlagenen Straftatbestände strafrechtlich sanktionswürdig ist oder nicht vielmehr eine zivilrechtliche Fragestellung bleiben sollte. Die Reform wirft jedenfalls mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Collien Fernandes hat eine Debatte über sexualisierte Darstellungen im Netz ausgelöst. Der Reformvorschlag von Hubig ist aber falsch.

01/05/2026

Das Internet hat sich von einer einseitigen Informationsquelle zu einem globalen, interaktiven Raum entwickelt, der Meinungsfreiheit, Teilhabe und demokratischen Diskurs stärkt. Gleichzeitig haben große Plattformen als zentrale „Torwächter“ enormen Einfluss auf die Verbreitung und Sichtbarkeit von Inhalten gewonnen. Diese Entwicklung bringt neue Risiken mit sich: Illegale und schädliche Inhalte – insbesondere Desinformation – können sich schnell und weltweit verbreiten, während rechtliche Rahmenbedingungen oft hinterherhinken. Der Bericht der Audiovisuellen Beobachtungsstelle des Europarates, an dem Sandra Schmitz-Berndt mitgewirkt hat, beleuchtet daher die Herausforderungen und Ansätze zur Regulierung und Durchsetzung im Umgang mit solchen Inhalten und zeigt, wie schwierig es ist, Grundrechte, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichen Schutz im digitalen Raum in Einklang zu bringen.
Link zur deutschsprachigen Ausgabe: https://rm.coe.int/iris-emr-illegal-content-and-disinformation-de/48802a9dcf
Link zur englischsprachigen Ausgabe: https://rm.coe.int/iris-emr-illegal-content-and-disinformation-en/48802a9dd0
Link zur französischsprachigen Ausgabe: https://rm.coe.int/iris-emr-illegal-content-and-disinformation-fr/48802a9dd1

01/05/2026

Wie sind sexualisierte Deepfakes im Europäischen und nationalen Recht reguliert? Gibt es Regelungslücken? Und wie möchte man auf EU-Ebene die Verbreitung solcher Inhalte eindämmen? Neue Fachpublikation: S.Schmitz-Berndt, N. Langensteiner und M. Kalpakos, "Non-consensual deepnudes: responses under EU law to a novel form of sexual abuse", IRLCT 2026

Po*******hy has long driven technological innovation and now appears to be a major force in the AI landscape. New tools are freely accessible, highly sophisticated, and require no technical experti...

01/05/2026

Neue Fachpublikation zur anvisierten Reform u.a. des europäischen Datenschutzrechts: S. Schmitz-Berndt, "The EDPB-EDPS Joint Opinion 2/2026 on Data Protection Aspects of the Digital Omnibus Proposal: Where the Legislative Debate Might Intensify" EDPL 2026, 81-94:

Dr Sandra Schmitz-Berndt LL.M., LL.M. is Research Associate at the Institute of European Media Law (EMR) Saarbrücken, Germany. For correspondence: .

30/04/2026

Medienkompetenz ist extrem wichtig, leider verbringen viele Kinder viel zu viel Zeit in sozialen Netzwerken und auf Spiele-Plattformen, ohne dass sie viele der Inhalte, mit denen sie dort konfrontiert werden, richtig einordnen können. Die europäische Kommission hat nunmehr vorläufig festgestellt, das Meta zentrale Vorschriften des Digital Services act verletzt, wenn Kinder auf Instagram und Facebook zugreifen können.

Highlights, press releases and speeches