Schorr IP - Patentanwaltskanzlei

04/08/2020

Eine junge Designerin aus Hofheim am Taunus ist Opfer von Produktpiraterie geworden. Ihr selbstentworfenes Logo für ihre hippen Brillen und Accessoires wurde von einer großen chinesischen Firma kopiert.

29/04/2019

Bestätigte Erschöpfung... des Markenrechts bei Weiterverkäufen.

BGH: I ZR 221/16 – Beauty for less 29 Apr 2019Peter Schorr0 Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZR 221/16 Beauty for less vom 28. Juni 2018 mit der Erschöpfung des Markenrechts beschäftigt. Er hielt hierzu fest: a) Verwendet ein Wiederverkäufer eine Mehrzahl von M...

31/03/2019

Grenzen der Ansprüche aus einem Markenrecht:

BHG: I ZR 259/15 – Curapor 31 Mrz 2019Peter Schorr0 Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZR 259/15 – Curapor vom 11. Oktober 2018 mit dem Rückruf- und Vernichtungsanspruch widerrechtlich gekennzeichneter Waren   beschäftigt. Er hielt hierzu fest: a) Die Anordnun...

27/10/2018

Gläubigerinteresse vor Schuldnerinteresse beim Auskunftsanspruch:

BGH: X ZR 76/18 – Werkzeuggriff 27 Okt 2018Peter Schorr0 Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss X ZR 76/18 Werkzeuggriff vom 25. September 2018 mit der Durchsetzung eines Auskunftsanspruch beschäftigt. Er hielt hierzu fest: Ist der Schuldner zur Auskunft über den Vertri...

26/10/2018

Erfinderische Tätigkeit - Veranlasst und Herangezogen.

BGH: X ZR 59/16 – Kinderbett 26 Okt 2018Peter Schorr0 Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss X ZR 59/16 Kinderbett vom 27. März 2018 mit dem allgemeinen Fachwissen zum Beurteilung des Vorliegens von erfinderischer Tätigkeit beschäftigt. Er hielt hierzu fest: Die genere...

27/02/2018

Rechtserhaltende Benutzung von Wortmarken: Je Register desto Sicher

BGH: I ZB 6/16 – Dorzo 27 Feb 2018Peter Schorr0 Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZB 6/16 Dorzo vom 11. Mai 2017 mit dem Hinzufügen von Änderungen von eingetragenen Marken. Er hielt hierzu fest: a)Die Ergänzung einer an sich unveränderten Marke durch Zusätze s...

26/02/2018

Wenn es ohne nicht geht, muss es mit...

BGH: X ZR 63/15 – Digitales Buch 26 Feb 2018Peter Schorr0 Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss X ZR 63/15 Digitales Buch vom 7. November 2017 mit der Beschränkung des Schutzbereichs eines Patents beschäftigt, das in allen Ausführungsbeispielen ein bestimmtes Merkmal ...

25/02/2018

Gebt dem BGH Zucker... Aber bitte in 3D:

BGH: I ZB 3/17: Traubenzuckertäfelchen -