Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid Rechtsanwalt Sönke Ni**el in Remscheid

Als Rechtsanwalt in Remscheid beschäfige ich mich insbesondere mit dem Sozialrecht und dem Verwaltungsrecht sowie auch dem Arbeitsrecht und Mietrecht.

💼 Hast du einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter erhalten und bist unsicher, was jetzt zu tun ist? Kein...
25/06/2025

💼 Hast du einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter erhalten und bist unsicher, was jetzt zu tun ist? Keine Sorge – so kannst du dich effektiv gegen unrechtmäßige Forderungen wehren! 🚫💰

1️⃣ Prüfe den Bescheid genau und halte Fristen unbedingt ein.
2️⃣ Sammle alle relevanten Unterlagen und Beweise – Ordnung ist hier dein Schlüssel zum Erfolg.
3️⃣ Verfasse einen klaren, schriftlichen Widerspruch. Wichtig: Formuliere deine Begründung präzise und füge Beweise bei.
4️⃣ Versende deinen Widerspruch sicher, zum Beispiel per Einschreiben mit Rückschein.
5️⃣ Reagiert das Jobcenter nicht oder lehnt ab? Dann kannst du rechtliche Schritte wie eine Untätigkeitsklage einleiten.

‼️ Tipp: Das Sozialrecht ist komplex und Fehler können teuer werden. Scheue dich nicht, professionelle Hilfe zu suchen, wenn du Unterstützung benötigst.

⭐ Dein Recht auf soziale Absicherung ist es wert, dafür einzustehen! ⭐

Für weitere Fragen oder Unterstützung stehe ich dir gern zur Seite.

Bürgergeld-Bescheid fehlerhaft? Erfahren Sie, wie Sie Widerspruch gegen einen Aufhebungs- oder Erstattungsbescheid einlegen. Komplette Anleitung für Ihr Recht!

Um Ihren Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung zu prüfen, nutzen Sie den unten angegebenen Onli...
05/08/2024

Um Ihren Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung zu prüfen, nutzen Sie den unten angegebenen Online-Sozialhilfe-Rechner. Geben Sie Ihre persönlichen und finanziellen Daten in die vorgesehenen Felder ein. Der Rechner bestimmt Ihren individuellen Gesamtbedarf und zieht in einem zweiten Schritt Einkommen und mögliche Freibeträge von Ihrem Einkommen ab. Das Ergebnis gibt Ihnen eine Schätzung der Höhe Ihres potenziellen Sozialhilfeanspruchs und bietet Ihnen somit eine bessere Nachvollziehbarkeit der Berechnungen des Sozialamtes.

1. Ermittlung des Gesamtbedarfes

Wie wird der Gesamtbedarf berechnet?

Was versteht man unter Gesamtbedarf?
..

2. Abzug des anrechenbaren Einkommens

Was ist Einkommen im Sinne des SGB XII?

Von welchem Einkommen werden Freibeträge / Absetzbeträge abgezogen?

In welcher Höhe wird Einkommen bei der Ermittlung der Leistungen leistungsmindernd angerechnet?
..

3. Einzusetzendes Vermögen

In welcher Höhe ist Vermögen einzusetzen, bevor Leistungen nach dem SGB XII bezogen werden können?

Welches Vermögen ist zu berücksichtigen?

Welches Vermögen ist geschützt?
..

#§27aSGBXII–NotwendigerLebensunterhalt #§28SGBXII–ErmittlungderRegelbedarfe #§30SGBXII–Mehrbedarf #§31SGBXII–EinmaligeBedarfe #§35SGBXII–UnterkunftundHeizung #§82SGBXII–BegriffdesEinkommens #§90SGBXII–EinzusetzendesVermögen

... erst ermitteln Sie mit dem Sozialhilfe-Rechner den Gesamtbedarf, dann ziehen Sie anrechenbares Einkommen vom Gesamtbedarf ab, Vermögen ist einzusetzen ...

Stand: 24. Juli 2024Auf dieser Seite liste ich nach kurzen Einführungstexten weiterführend circa 30 Beiträge rund um die...
05/08/2024

Stand: 24. Juli 2024

Auf dieser Seite liste ich nach kurzen Einführungstexten weiterführend circa 30 Beiträge rund um die Sozialhilfe und die Grundsicherung im Alter gemäß dem Sozialgesetzbuch XII systematisch geordnet auf.

In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im Zusammenhang mit der Sozialhilfe entstehende Fragen zur Berechnung der Leistungen, zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen und zu den den Kosten der Unterkunft sowie zu Haushaltsgemeinschaften und Mehrbedarfen. Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Probleme mit der Sozialhilfe und der Grundsicherung im Alter zu lösen:

1. Einkommen und Vermögen im SGB XII

Was wird als Einkommen angerechnet?
..

Wie viel darf ein leistungsberechtigter Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Alter hinzuverdienen?..

2. Kosten der Unterkunft

Bis zu welcher Wohnungsgröße muss das Sozialamt die Kosten vollständig übernehmen?
..

3. Haushaltsgemeinschaft

Was ist eine Haushaltsgemeinschaft im Sinne des SGB XII?

Welche Regelungen gelten in der Haushaltsgemeinschaft?
..

4. Mehrbedarfe in der Sozialhilfe

Wofür werden Mehrbedarfe gewährt?
..

Wo sind die Mehrbedarfe im SGB XII geregelt?
..

5. diverse Fragestellungen
..

... mit 30 weiterführenden Beiträgen ... | 1. Einkommen und Vermögen im SGB XII ... | 2. Kosten der Unterkunft ... | 3. Haushaltsgemeinschaft ... | 4. ...

Anhand der Anzahl der Personen Ihres Haushaltes, Ihres Bruttoeinkommen sowie Ihrer Bruttokaltmiete können Sie ermitteln,...
09/04/2024

Anhand der Anzahl der Personen Ihres Haushaltes, Ihres Bruttoeinkommen sowie Ihrer Bruttokaltmiete können Sie ermitteln, ob ein Anspruch auf Wohngeld für Sie in Frage kommt.

Die Formel zur Berechnung des Wohngeldes gemäß § 19 WoGG

1,15 · (M – (a + b · M + c · Y) ·Y) Euro

wird mit den Daten "abgearbeitet". Sie müssen lediglich die Mietenstufe Ihrer Gemeinde aus dem verlinkten § 1 Abs. 3 WoGV ermitteln.

Dann könnten Sie überschauen, ob ein Anspruch auf Wohngeld für Sie in Frage kommt.

§19Abs1WoGG §1Abs3WoGV #§12WoGG–HöchstbeträgefürMieteundBelastung #§16WoGG–AbzugsbeträgefürSteuernundSozialversicherungsbeiträge #§17WoGG–Freibeträge #§18WoGGAbzugsbeträgefürUnterhaltsleistungen #§19WoGGHöhedesWohngeldes #§24WoGV–FortschreibungderWertefür„b“und„c“undNeufassung

Wieviel Wohngeld kann ich erhalten? | Wie wird das Wohngeld berechnet? | ... mit dem Online-Tool biete ich eine erste Hilfe zur Berechnung des Wohngeldes an ...

Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum...
29/03/2024

Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, erhält auf Antrag Prozesskostenhilfe, § 114 Abs. 1 ZPO.

1. Freibeträge gemäß der Bekanntmachung zu § 115 ZPO

Bitte tragen Sie die Anzahl der Personen in den Eingabefeldern ein...

2. Kosten der Unterkunft

Bitte tragen Sie hier die Kosten der Unterkunft ein (warm mit Betriebskosten)...

3. Weitere Ausgaben

Beiträge zu Hausrat-, Haftflicht-, Lebensversicherung können geltend gemacht werden...

4. Mehrbedarfe

Sollten Sie Mehrbedarfe - zum Beispiel für die Erzeugung von Warmwasser oder für eine Schwerbehinderung - geltend machen können, schauen Sie ...

____________________________

= Freibetrag vom Einkommen, bis zu dem Bedürftigkeit besteht

–Zivilprozessordnung #§114ZPO–Voraussetzungen #§115ZPO–EinsatzvonEinkommenundVermögen #§90SGBXII–EinzusetzendesVermögen

... bis zu welchem Einkommen können Sie Prozesskostenhilfe erhalten? | Zunächst werden Zuschläge gemäß § 115 ZPO ermittelt, dann die Kosten der Unterkunft ...

Mit der Berechnung des Gesamtbedarfs können Sie einschätzen, ob und in welcher Höhe  ein Anspruch auf Leistungen zum Bür...
26/03/2024

Mit der Berechnung des Gesamtbedarfs können Sie einschätzen, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Leistungen zum Bürgergeld ohne Berücksichtigung von Einkommen bestehen würde. Der Gesamtbedarf begrenzt die Höhe der Leistungen, falls kein weiteres Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt wird.

1. Regelbedarfe

Bitte tragen Sie die Anzahl der Personen in den Eingabefeldern ein...

2. Kosten der Unterkunft

Bitte tragen Sie hier die Kosten der Unterkunft ein (warm mit Betriebskosten)...

3. Mehrbedarfe

Neben den gängigen Mehrbedarfen für Alleinerziehende, für die dezentrale Erzeugung von Warmwasser und für Menschen mit Behinderung gibt es noch Mehrbedarfe für Schwangere, für die Erstausstattung, für die Ausübung des Umgangsrechts, ...
..
_________________

= Gesamtbedarf

... anhand des Gesamtbedarfs können Sie einschätzen, in welcher Höhe Ihnen - nach Abzug von Einkommen - Leistungen zum Bürgergeld zustehen ...

1. Einkommen aus ErwerbstätigkeitBitte füllen Sie die Kästchen zum Brutto- sowie auch zum Nettoeinkommen aus...2. Absetz...
25/03/2024

1. Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Bitte füllen Sie die Kästchen zum Brutto- sowie auch zum Nettoeinkommen aus.
..

2. Absetzbeträge / Freibeträge

Absetzbeträge vom Nettoeinkommen aus Erwerbstätigkeit:

- vom Bruttoeinkommen bis 100 € = 100 €
- vom Bruttoeinkommen in Höhe von 100 bis 520 € = 20 %
- vom Bruttoeinkommen in Höhe von 520 € bis 1.000 € = 30 %
- vom Bruttoeinkommen in Höhe von 1.000 € bis 1.200 € = 10 %

#§11bSGBII–Absetzbeträge

... mit dem Rechner ermitteln Sie, "was Ihnen unter dem Strich verbleibt" ... | ... die Freibeträge/Absetzbeträge vom Einkommen können berechnet werden ...

Kürzungsrechte gemäß § 12 Heizkostenverordnung§ 12 Abs. 1 der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) enthält drei Kürzungsre...
09/02/2024

Kürzungsrechte gemäß § 12 Heizkostenverordnung

§ 12 Abs. 1 der Heizkostenverordnung (HeizkostenV) enthält drei Kürzungsrechte für den Nutzer:

1.. Bei nicht verbrauchsabhängiger Abrechnung kann der Nutzer den auf ihn entfallenden Anteil um 15 % kurzen, § 12 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV.
2. Stellt der Gebäudeeigentümer keine fernablesbaren Verbrauchserfassungsgeräte zur Verfügung, kann der Nutzer den auf ihn entfallenden Anteil um drei Dozent kürzen, § 12 Abs. 1 Satz 2 HeizkostenV.
3. Darüber hinaus führt ein Verstoß gegen die Informationspflichten des § 6a HeizkostenV ebenfalls zu einem Kürzungsrecht von 3 %, § 12 Abs. 1 S. 3 HeizkostenV.

1. Nicht verbrauchsabhängige Abrechnung

Bei dem Kürzungsrecht gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV handelt es sich um eine Vorschrift im Rahmen eines Sonderrechtsgebietes, dass im öffentlich-ökonomischen-ökologischen Interesse eine verbrauchsabhängige Abrechnung vorschreibt. ...

2. Keine fernablesbare Ausstattung

Im Gegensatz zu dem ursprünglichen Kürzungsrecht um 15 % soll es sich bei dem neuen Kürzungsrecht gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 HeizkostenV nicht um einen pauschalierten Schadenersatz, sondern um eine Sanktion ...

3. Verstoß gegen die Informationspflichten

Die Informationspflichten des Gebäudeeigentümers gemäß nach § 6a HeizkostenV begannen mit Inkrafttreten der novellierten Heizkostenverordnung am 1. Dezember 2021. § 12 Abs. 1 Satz 3 HeizkostenV sanktioniert einen Verstoß.
..

#§11HeizkostenV–Ausnahmen #§12HeizkostenV–Kürzungsrecht #§2HeizkostenV–VorrangvorrechtsgeschäftlichenBestimmungen #§9bHeizkostenV–KostenaufteilungbeiNutzerwechsel

§ 12 HeizkostenV enthält drei Kürzungsrechte ... | 1. ... nicht verbrauchsabhängige Abrechnung ... | 2. keine fernablesbaren Erfassungsgeräte ... | 3. ...

Kosten des Kabelanschlusses fallen ab dem 30. Juni 2024 wegDer Kabelanschluss in einer Mietwohnung ist nur noch bis zum ...
09/02/2024

Kosten des Kabelanschlusses fallen ab dem 30. Juni 2024 weg

Der Kabelanschluss in einer Mietwohnung ist nur noch bis zum 30. Juni 2024 gemäß § 2 Nr. 15 BetriebsKV umlagefähig. Auch wer den vorhandenen Kabelanschluss gar nicht nutzen will, musste ihn bezahlen. Auch die Kosten für Antennenanlagen sind dann nicht mehr umlagefähig.

In der zum 1. Dezember 2021 geltenden Fassung sah § 2 BetriebsKV vor, dass ...

Ausnahme: Glasfasernetzinfrastruktur – Betriebsstrom und Bereitstellungsentgelt

Gemäß § 2 Nummer 15 c BetriebsKV gilt eine zeitliche Beschränkung für die Umlegung von Kosten einer Glasfaserstruktur im Hinblick auf die Kosten des Betriebsstroms sowie eines Bereitstellungsentgelts wie bei den Antennenanlagen und dem Kabelanschluss nicht. Diese Kosten können auch nach dem 30. Juni 2024 in der Betriebskostenabrechnung noch geltend gemacht werden.

Auswirkungen auf Leistungen zur Existenzsicherung

Für Leistungsempfänger nach dem SGB II und dem SGB XII müssen künftig die Kosten für einen Kabelanschluss bzw. für eine Antennenanlage nicht mehr ersetzt werden. Die Kosten für den Kabelanschluss sind dann mit dem monatlichen Regelbedarf zu finanzieren. Gemäß den Prognosen des Deutschen Bundestages ...

#§2BetrKV–AufstellungderBetriebskosten

... bis zum 30. Juni 2024 gilt, dass die Kosten des Kabelanschlusses als Betriebskosten umgelegt werden können ... dann fällt das Nebenkostenprivileg weg ...

Der WohnberechtigungsscheinEiner wohnungssuchenden Person wird auf einen schriftlichen oder elektronischen Antrag hin be...
09/02/2024

Der Wohnberechtigungsschein

Einer wohnungssuchenden Person wird auf einen schriftlichen oder elektronischen Antrag hin bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Wohnberechtigungsschein erteilt. Mit diesem Schein kann dann der Vermieter nachweisen, dass die Ziele der öffentlichen Wohnraumförderung eingehalten werden. Der Wohnberechtigungsschein ist also eine Bezugsgenehmigung für den Einzug in eine öffentlich geförderte Wohnung.

1. Wer bekommt einen Wohnberechtigungsschein?

Die Erteilung des Wohnberechtigungsscheins ist von dem jeweiligen Einkommen und der Personenzahl aller Haushaltsmitglieder abhängig. Für die Prüfung ...
..

2. Welche Beträge bleiben unberücksichtigt?

Anrechnungsfreie Beträge werden unter anderem für pflegebedürftige Personen abhängig vom Pflegegrad bzw. für Personen mit einem Grad der Behinderung mit 80 oder 100 gewährt, § 15 Abs. 3 Nrn. 1 bis 6 WFNG.
..

3. Haben Empfänger von Bürgergeld, Sozialhilfe oder Wohngeld einen Anspruch auf Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins?

Grundsätzlich können auch Empfänger von Bürgergeld, Sozialhilfe oder Wohngeld einen Wohnberechtigungsschein erhalten.

4. Wie lange gilt der Wohnberechtigungsschein?

Der Wohnberechtigungsschein wird der wohnungssuchenden Person für die Dauer eines Jahres erteilt, § 18 Abs. 1 Satz 1 WFNG.

5. Wo wird der Wohnberechtigungsschein beantragt?

Der Wohnberechtigungsschein kann in der Regel bei dem Wohnungsamt oder dem Sozialamt der Stadt oder der Gemeinde beantragt werden, in der Sie wohnen.

#§13WFNGNRW–Einkommensgrenze #§14WFNGNRW–Einkommen #§15WFNGNRW–Einkommensermittlung #§18WFNGNRW–Wohnberechtigungsschein

1. Wer bekommt einen Wohnberechtigungsschein? | 2. Welche Beträge bleiben unberücksichtigt? | 3. Haben Empfänger von Bürgergeld, Sozialhilfe oder Wohngeld ...

Die sozialrechtliche KlageIn der Regel entscheiden Sozialgerichte über Klagen in sozialrechtlichen Angelegenheiten.1. An...
09/02/2024

Die sozialrechtliche Klage

In der Regel entscheiden Sozialgerichte über Klagen in sozialrechtlichen Angelegenheiten.

1. Anforderungen an die Klageschrift

Durch die Erhebung einer Klage vor dem Sozialgericht wird die Streitsache rechtshängig, § 94 SGG. ...
..

2. Klagearten und Klageantrag

Das Sozialgerichtsgesetz stellt dem Kläger – wie die VwGO – die Anfechtungs-, Verpflichtungs-, Leistung- und Feststellungsklage zur Verfügung.
..

Beispiele:

3. Klagebegründung
Das Gericht ist zwar grundsätzlich von Amts wegen verpflichtet, den Sachverhalt aufzuklären, vergleiche § 103 SGG. Die Frage der Aufklärungspflicht ...
..

#§103SGG–Amtsermittlungsgrundsatz(mitKommentierung) #§131SGG–SicherungdesRechtsschutzeseinesobsiegendenBeteiligten #§193SGG–Kostenerstattung #§51SGG–ZuständigkeitderGerichteder #§54SGG–GegenstandderKlage #§55SGG–Feststellungsklage #§92SGG–InhaltderKlage #§94SGG–Rechtshängigkeit #§95SGG–GegenstandderKlage

Die Sozialgerichte entscheiden über die meisten ... | 1. Anforderungen an die Klageschrift ... | 2. Klagearten und Klageantrag ... | 3. Klagebegründung ...

Bemessungsgrundlage des Wohngeldes ist die Bruttokaltmiete. „Eigentlich“ bleiben Heizkosten gemäß § 9 Abs. 2 Nummern 1 u...
28/12/2023

Bemessungsgrundlage des Wohngeldes ist die Bruttokaltmiete. „Eigentlich“ bleiben Heizkosten gemäß § 9 Abs. 2 Nummern 1 und 2 WoGG bei der Ermittlung der Höhe des Wohngeldes außer Betracht. Das hat sich jetzt geändert. Mit der Reform des Wohngeldes 2023 werden auch die bis dahin nicht „wohngeldfähigen“ Heizkosten berücksichtigt. Dies geschieht über „Pauschalen“. Die Heizkosten im Wohngeld sollen für die Verwaltung einfach zu handhaben sein und keine Fehlanreize für Empfänger setzen.

1. Heizkostenkomponente

Nach der Anzahl der Haushaltsmitglieder wird die Heizkostenkomponente berücksichtigt, § 12 Abs. 6 WoGG.

§ 12 Absatz 6 WoGG weist die Beträge zur Entlastung bei den Heizkosten separat ...

2. Klimakomponente

Für jedes Haushaltsmitglied werden die Höchstbeträge nach § 12 Abs. 1 WoGG gemäß § 12 Abs. 7 WoGG um eine Klimakomponente in Höhe von 19,20 € für einen Haushalt mit einem Haushaltsmitglied, in Höhe von 24,80 € für einen 2-Personenhaushalt und für darüber hinaus für jedes Haushaltsmitglieder in Höhe von 4,80 € erhöht.
..

3. Berechnung

Im Ergebnis erhalten Wohngeldberechtigte durch die Beträge zur CO²-Bepreisung und die dauerhafte Heizkostenkomponente gemäß § 12 Abs. 6 WoGG ein höheres Wohngeld:

Zunächst wird – wie bisher auch ...

Heizkosten #§12WoGG–HöchstbeträgefürMieteundBelastung #§9WoGG

... bisher bleiben Heizkosten bei der Berechnung des Wohngeldes außer Betracht ... | 1. Heizkostenkomponente ... | 2. Klimakomponente ... | 3. Berechnung ...

Adresse

Kippdorfstraße 6-24
Remscheid
42857

Öffnungszeiten

Montag 09:00 - 13:00
15:00 - 18:00
Dienstag 09:00 - 13:00
15:00 - 18:00
Mittwoch 09:00 - 13:00
15:00 - 18:00
Donnerstag 09:00 - 13:00
15:00 - 18:00
Freitag 09:00 - 13:00

Telefon

+4921914600876

Benachrichtigungen

Lassen Sie sich von uns eine E-Mail senden und seien Sie der erste der Neuigkeiten und Aktionen von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid erfährt. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht für andere Zwecke verwendet und Sie können sich jederzeit abmelden.

Service Kontaktieren

Nachricht an Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid senden:

Teilen