Klose - Sozialrecht

23/05/2026

⚖️ Neues Urteil zu ME/CFS und Krankenkassenleistungen

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat jüngst entschieden, dass gesetzlich Versicherte unter besonderen Voraussetzungen auch für nicht etablierte Therapien Leistungen der Krankenkasse beanspruchen können. Im Mittelpunkt stand ein schwerer ME/CFS-Fall mit fehlenden Standardbehandlungen und existenzieller Krankheitslast.

Das Gericht hat dabei differenziert geprüft:
✅ Wann eine „Mindest-Evidenz“ für einen Therapieversuch ausreichen kann
✅ Welche Bedeutung § 2 Abs. 1a SGB V bei schweren Erkrankungen hat
✅ Warum manche Präparate erstattungsfähig waren – andere hingegen nicht

Die Entscheidung zeigt, wie eng medizinische Besonderheiten und sozialrechtliche Anforderungen miteinander verknüpft sind – insbesondere bei komplexen Krankheitsbildern wie ME/CFS.

➡️ Die vollständige Urteilsbesprechung finden Sie auf unserer Website: https://www.ra-klose.com/service/rechtsprechung/lsg-niedersachsen-bremen-urteil-vom-28-04-2026-l-4-kr-401-21

22/05/2026

⚖️ Dumping-Syndrom: Von GdB 20 auf GdB 40! 💪

Unsere Mandantin litt unter schweren gesundheitlichen Einschränkungen nach mehreren Magenoperationen:

🔹 Zustand nach Schlauchmagen-OP mit Komplikationen
🔹 Magenbypass
🔹 Operation wegen Verwachsungen und Darmverschluss
🔹 Früh- und Spät-Dumping-Syndrom
🔹 Hypoglykämien (Unterzuckerungen)
🔹 chronische Magen- und Darmbeschwerden
🔹 häufige Durchfälle
🔹 Depression
🔹 Essstörung

Hinzu kamen massive Symptome wie:

⚠️ Schwindel
⚠️ Herzrasen
⚠️ Zittern
⚠️ Schweißausbrüche
⚠️ Konzentrationsstörungen
⚠️ Schlafstörungen
⚠️ Antriebslosigkeit
⚠️ soziale Rückzugstendenzen
⚠️ Erschöpfung und Schwäche
⚠️ Angst vor erneuten Unterzuckerungen

Trotz dieser erheblichen Einschränkungen hatte das ZBFS zunächst lediglich einen GdB von 20 anerkannt.

Nach Klage zum Sozialgericht Landshut und gerichtlicher Begutachtung konnte schließlich ein Vergleich mit GdB 40 erreicht werden ✅

Besonders wichtig: Bereits ab GdB 30 kommt eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen in Betracht – mit erheblichen Vorteilen im Arbeitsleben und beim Kündigungsschutz.

👉 In unserem neuen Blogbeitrag erklären wir außerdem ausführlich:

📌 Was ein Dumping-Syndrom ist
📌 Warum es nach Magenoperationen auftreten kann
📌 Welche Symptome typisch sind
📌 Wie Hypoglykämien den Alltag massiv beeinträchtigen können
📌 Welche GdB-Stufen rechtlich besonders wichtig sind

Hier geht's zum Beitrag: https://ra-klose.com/aktuelles/625-dumping-syndrom-von-gdb-20-auf-gdb-40

18/05/2026

Kann man Vermögen „retten“, indem man ein Erbe ausschlägt – etwa wenn ein Elternteil im Pflegeheim lebt und Sozialhilfe bezieht? Die Antwort von mir gibt’s in der aktuellen Wirtschaftswoche 📰

https://www.wiwo.de/finanzen/steuern-recht/kostenuebernahme-durchs-sozialamt-duerfen-pflegebeduerftige-erbe-ausschlagen/100222899.html

Der Vater lebt im Pflegeheim, das Sozialamt übernimmt die Kosten. Nun steht eine Erbschaft an. Darf der Heimbewohner diese ausschlagen, damit sie an die Kinder übergeht? Und welche Folgen hätte das?

12/05/2026

⚖️ Erfolgreicher Widerspruch im GdB-Verfahren - 50

Psychische und kognitive Unfallfolgen werden im Schwerbehindertenrecht häufig unterschätzt. In einem aktuellen Fall aus unserer Kanzlei wurde bei unserer Mandantin trotz schwerer gesundheitlicher Einschränkungen zunächst lediglich ein GdB von 30 festgestellt.

Nach einem schweren Schädel-Hirn-Trauma litt sie unter anderem an:
🧠 hirnorganischem Psychosyndrom
😔 schwerer Depression
🚪 Agoraphobie
💫 massivem Schwindel und Gangunsicherheit
🔇 vollständiger Taubheit auf einem Ohr
📉 erheblichen Konzentrations- und Gedächtnisstörungen

Erst im Widerspruchsverfahren konnten die tatsächlichen Auswirkungen auf die Teilhabe umfassend dargestellt werden – mit Erfolg: Das Versorgungsamt stellte schließlich einen Gesamt-GdB von 50 fest. ✅

Der Fall zeigt:
Ein zu niedrig festgesetzter GdB sollte nicht vorschnell akzeptiert werden. Gerade im Widerspruchsverfahren bestehen häufig noch gute Erfolgsaussichten.

Den vollständigen Beitrag finden Sie auf unserem Kanzleiblog: http://ra-klose.com/aktuelles/619-zbfs-unterschaetzt-psychische-unfallfolgen-widerspruch-erfolgreich

11/05/2026

⚖️ Krankenkasse lehnt Mammareduktion ab – Widerspruch erfolgreich!

Viele Versicherte kennen das Problem:
Die Krankenkasse lehnt eine beantragte Leistung ab – ausführlich begründet, juristisch formuliert und scheinbar eindeutig. Doch: Ein Ablehnungsbescheid muss keineswegs richtig sein. ❗

In einem aktuellen Fall aus unserer Kanzlei ging es um die Kostenübernahme einer Mammareduktionsplastik. Trotz zahlreicher ärztlicher Unterlagen und erheblicher gesundheitlicher Beschwerden lehnte die Krankenkasse den Antrag zunächst ab. Erst im Widerspruchsverfahren konnten die medizinischen Besonderheiten des Einzelfalls umfassend dargestellt werden – mit Erfolg: Die Krankenkasse half dem Widerspruch ab und übernahm die Kosten der Operation vollständig. ✅

Der Fall zeigt einmal mehr:
Gerade im Sozialrecht lohnt es sich häufig, Ablehnungen prüfen zu lassen und Widerspruch einzulegen. 📄✍️

Den vollständigen Beitrag finden Sie hier auf unserem Kanzleiblog: https://ra-klose.com/aktuelles/618-krankenkasse-lehnt-mammareduktionsplastik-ab-widerspruch-erfolgreich

07/05/2026

🦠 Post-Covid-Syndrom, Fatigue, Konzentrationsstörungen, Migräne und Depression: Unsere Mandantin war aufgrund ihrer massiven gesundheitlichen Einschränkungen nicht mehr arbeitsfähig. Die DRV Bund lehnte die Erwerbsminderungsrente zunächst dennoch ab.

⚖️ Vor dem Sozialgericht Landshut konnten wir schließlich einen erheblichen Erfolg erzielen: Nachdem zunächst ein nachteiliges Gutachten nach § 106 SGG eingeholt worden war, erreichten wir ein weiteres Gutachten nach § 109 SGG – mit entscheidendem Ergebnis.

✅ Im Anschluss erkannte die DRV Bund im gerichtlichen Vergleich eine volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit bis April 2028 an – wirtschaftlich ein vollständiges Obsiegen unserer Mandantin.

📌 Den vollständigen Beitrag finden Sie auf unserem Kanzleiblog: https://ra-klose.com/aktuelles/616-post-covid-syndrom-drv-erkennt-nach-109-sgg-gutachten-erwerbsminderungsrente-an

06/05/2026

- Nicht nur gegen die Ablehnung einer Erwerbsminderungsrente kann Widerspruch eingelegt werden – auch gegen eine Befristung lohnt sich häufig eine genaue Prüfung.

In einem aktuellen Verfahren konnte unsere Mandantin erreichen, dass die Deutsche Rentenversicherung eine zunächst nur befristet bewilligte Erwerbsminderungsrente später unbefristet gewährte. Entscheidend waren unter anderem schwerwiegende psychiatrische Erkrankungen wie eine schwere depressive Episode, Angststörung, Fatigue-Syndrom und chronische Schmerzstörung, die im Ausgangsbescheid nicht ausreichend berücksichtigt worden waren.

Warum sich ein Widerspruch auch gegen Art und Umfang einer Rentenbewilligung lohnen kann, lesen Sie in unserem neuen Blogbeitrag: https://ra-klose.com/aktuelles/613-erfolgreicher-widerspruch-drv-hebt-rentenbefristung-auf

28/04/2026

Kein Handelsregistereintrag – trotzdem selbständig?

In einem aktuellen Verfahren vor dem Sozialgericht Regensburg konnte die DRV ihre eigene strenge Linie nicht halten: Am Ende stand ein Vergleich, der für unsere Mandantin entscheidend ist – keine Beitragsnachforderung.

Der Fall zeigt: Nicht der Registereintrag allein zählt, sondern die tatsächlichen Verhältnisse.

👉 Den ganzen Beitrag mit den spannenden Details und Praxishinweisen gibt’s hier: https://www.ra-klose.com/aktuelles/610-geschaeftsfuehrer-ohne-handelsregistereintrag-drv-lenkt-vor-dem-sg-regensburg-ein

Aktuelles aus der Kanzlei Klose: Informationen zu unserer täglichen anwaltliche Praxis rund um das Sozialrecht.

23/04/2026

Pflegegrad 2 bei ME/CFS erfolgreich durchgesetzt 💼

Das Sozialgericht Regensburg (Aktenzeichen S 2 P 17/24) hat entschieden: Unsere Mandantin hat Anspruch auf Leistungen nach Pflegegrad 2 – trotz vorheriger Ablehnung durch die Pflegekasse.

Der Fall zeigt einmal mehr, dass ME/CFS in Begutachtungen häufig unterschätzt wird – insbesondere bei Erschöpfung, psychischen Belastungen und Alltagsbewältigung.

👉 Was das Urteil bedeutet und worauf Betroffene achten sollten, lesen Sie in unserem neuen Blogbeitrag: https://ra-klose.com/aktuelles/609-pflegegrad-2-bei-me-cfs-durchgesetzt-sozialgericht-regensburg-staerkt-rechte-von-betroffenen

18/04/2026

⚖️In der kommenden Woche beginnt am 🏛️LG Regensburg ein Prozess gegen einen Pfleger, der behinderte Heimbewohner misshandelt haben soll. In dem Prozess vertrete ich einen der Geschädigten, der sich dem Verfahren als Nebenkläger angeschlossen hat.

Misshandlung von Schutzbefohlenen wird dem Mann vorgeworfen, der in einer Einrichtung im Raum Regensburg tätig war. Die Vorwürfe in der Anklage gegen ihn wiegen schwer: Einem Bewohner soll der 51-Jährige, der aus Passau stammt, sogar dem Arm gebrochen haben.

17/04/2026

Rente - Erfolg vor dem Sozialgericht Nürnberg 💼⚖️

Unsere Mandantin litt an einer schweren Colitis ulcerosa, war auf immunsuppressive Therapie angewiesen und zusätzlich durch eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) massiv eingeschränkt. Trotzdem wurde ihr Antrag auf Erwerbsminderungsrente zunächst abgelehnt.

👉 Erst durch eine fundierte Klagebegründung, in der wir die komplexen gesundheitlichen Einschränkungen und deren Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit detailliert dargestellt haben, konnte das Verfahren in die richtige Richtung gelenkt werden.

📑 Zwei medizinische Gutachten später kam es im Termin zur Einigung:
Unsere Mandantin erhält nun eine volle Erwerbsminderungsrente (Arbeitsmarktrente) – zumindest befristet.

💡 Der Fall zeigt:
Auch nach einer Ablehnung lohnt es sich, dranzubleiben und die eigenen Rechte konsequent durchzusetzen.

➡️ Den ganzen Beitrag mit Hintergründen zum Verfahren finden Sie hier: https://ra-klose.com/aktuelles/608-erfolgreiche-durchsetzung-einer-erwerbsminderungsrente-vor-dem-sozialgericht-nuernberg