Graf Partner Rechtsanwälte

Graf Partner Rechtsanwälte Das Anwaltsteam um Katrin Groll und Bernhard Schmeilzl berät seit 2003 im Zivil- und Wirtschaftsrecht. Mehr auf unseren Blogs und dem YouTube Kanal.

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GUTE UND SCHLECHTE NACHRICHTEN (VOM BECK VERLAG)Als Autor eines kleinen Praxishandbuchs zu einem exotischen Thema muss i...
07/02/2024

GUTE UND SCHLECHTE NACHRICHTEN (VOM BECK VERLAG)
Als Autor eines kleinen Praxishandbuchs zu einem exotischen Thema muss ich mich in der Schlange der zu druckenden Bücher leider hinten anstellen. Darum hat mein Verlag den Veröffentlichungstermin von KW10 auf KW12 verschoben 😢

Die gute Nachricht: Im PR-Text habe ich beim eher konservativen Beck-Verlag doch tatsächlich die Formulierung durchgebracht: "Wer Prozesse in England führt, muss sich auf Anwaltsrechnungen einstellen, die man besser nur unter ärztlicher Aufsicht öffnet." Wer hätte gedacht, dass der Lektor das durchwinkt! 😃

Schmeilzl, Der Zivilprozess in England, 2024, Buch, Einzeldarstellung, 978-3-406-76876-7. Bücher schnell und portofrei

BEKOMMEN GEKÜNDIGTE ARBEITNEHMER IMMER EINE ABFINDUNG? - EINE PRAXIS-CHECKLISTEGekündigt? Aber dann kriegst du ja wenigs...
22/12/2022

BEKOMMEN GEKÜNDIGTE ARBEITNEHMER IMMER EINE ABFINDUNG? - EINE PRAXIS-CHECKLISTE
Gekündigt? Aber dann kriegst du ja wenigstens eine Abfindung! Das denken jedenfalls viele. Ob das wirklich so ist und wie man im Ernstfall seine Situation am besten einschätzt erklärt Rechtsanwältin Katrin Groll in diesem Beitrag. Mit der Checkliste kann man prüfen, ob der Arbeitgeber vielleicht einen Fehler gemacht hat und es sich deshalb lohnt, eine Kündigungsschutzklage einzureichen. https://rechthaber.com/bekommen-gekuendigte-arbeitnehmer-immer-eine-abfindung/

SCHON WIEDER: BÄRTIGER ALTER MANN GEHT VON HAUS ZU HAUS UND ERHEBT FRAGWÜRDIGE ANSCHULDIGUNGEN!Vorsicht, in wenigen Tage...
02/12/2022

SCHON WIEDER: BÄRTIGER ALTER MANN GEHT VON HAUS ZU HAUS UND ERHEBT FRAGWÜRDIGE ANSCHULDIGUNGEN!
Vorsicht, in wenigen Tagen ist es wieder so weit: In ganz Deutschland sehen sich Kinder Vorwürfen und Anschuldigungen ausgesetzt, die ein alter Mann mit Rauschebart und seltsamem Hut erhebt, der in den Abendstunden von Haus zu Haus geht und - meist sogar in kollusivem Zusammenwirken mit den Erziehungsberechtigten - unbescholtene Kinder zu sich zitiert und diese zu ihrem Verhalten im gesamten (!) vergangenen Jahr verhört.

Dies in aller Regel ohne jede Belehrung über die Rechte eines Beschuldigten. Dabei zitiert der alte Mann oft aus einer als "Goldenes Buch" bezeichneten Ermittlungsakte, ohne dass das beschuldigte Kind vorher eine Chance hatte, Einsicht in diese Ermittlungsakte zu nehmen. In besonders gravierenden Fällen erscheint der alte Mann sogar gleich in Begleitung eines Vollstreckungsbeamten namens "Krampus" (siehe Beitragsfoto), der den Kindern mit sofortiger Haft droht.

In einem Rechtsstaat sind das ganz offensichtlich unhaltbare Zustände. Wir geben Euch Kindern deshalb hiermit ein paar juristische Tipps für den richtigen Umgang mit dieser Stresssituation:

1) Jede inhaltliche Stellungnahmen zu den Anschuldigungen verweigern.
2) Akteneinsicht beantragen.
3) Die Glaubwürdigkeit etwaiger Zeugen (meist Eltern oder große Geschwister) in Frage stellen.
4) Zu den Vorwürfen über deinen Anwalt schriftlich Stellung nehmen lassen.

Wem das zu umständlich ist, der kann natürlich auch die traditionelle Strategie anwenden, nämlich auf die Frage des alten Mannes: "Versprichst du, nächstes Jahr brav zu sein?" einfach mit Kopfnicken zu antworten und die angebotenen Süßigkeiten einzusacken.

Sollten die Eltern dann später die versprochene "Bravheit" einfordern, berufst du dich - wenn du noch nicht sieben Jahre alt bist - auf Geschäftsunfähigkeit (§ 104 BGB). Ältere Kinder fechten das Versprechen einfach nach § 123 BGB an mit der Begründung, dass es durch Drohung erzwungen wurde (Krampus!).

Schönes Nikolausfest! 😉

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HÄUFIGE IRRTÜMER BEI PROBEZEIT IM ARBEITSVERTRAGViele Arbeitnehmer und auch deren Chefs meinen, dass zu Beginn eines Arb...
08/03/2022

HÄUFIGE IRRTÜMER BEI PROBEZEIT IM ARBEITSVERTRAG
Viele Arbeitnehmer und auch deren Chefs meinen, dass zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses IMMER automatisch eine Probezeit gilt. Von wegen! Die muss ausdrücklich vereinbart werden. Das ist nur ein Beispiel für häufige Irrtümer im Zusammenhang mit der Probezeit. Weitere Infos hat Rechtsanwältin Katrin Groll in diesem Beitrag gut verständlich zusammengestellt https://rechthaber.com/drei-haeufige-irrtuemer-bei-probezeit-im-arbeitsvertrag/

WIE MAN MIT MITARBEITERN UND BETRIEBSRAT RICHTIG UMGEHT -- Das praktizieren etliche Firmeninhaber, Führungskräfte und so...
27/02/2022

WIE MAN MIT MITARBEITERN UND BETRIEBSRAT RICHTIG UMGEHT -- Das praktizieren etliche Firmeninhaber, Führungskräfte und sogar manche Personalabteilungen nach der trial & error Methode. In Arbeitsverträgen finden sich oft reihenweise unwirksame Klauseln. Personalakten werden entweder gar nicht oder inkonsequent geführt. Gleichbehandlungsgesetz und Datenschutzgrundverordnung sind für viele Chefs rote Tücher. Und an der Spitze der "Beliebtheit" steht natürlich - vor allem bei inhabergeführten Familienunternehmen - die Gründung eines Betriebsrats. Da würde der Senior-Chef lieber wöchentlich eine Wurzelbehandlung bei einem schlechten Zahnarzt buchen, als wichtige Maßnahmen des von ihm über Jahrzehnte hinweg aufgebauten Unternehmens ab jetzt mit der Belegschaft diskutieren zu müssen.

Es hilft aber nix! Auch wenn man bestimmte Rahmenbedingungen des deutschen Arbeitsrechts entsetzlich findet, sie gelten trotzdem. Ignorieren führt nur zu noch größeren Problemen. So musste zum Beispiel ein Münchner Unternehmen kürzlich den geplanten Umzug eines Betriebsteils auf unbestimmte Zeit verschieben, weil die Führungsetage schlicht vergessen hatte, den Betriebsrat frühzeitig über den Umzug zu informieren. Der bereits unterschriebene Mietvertrag über 3.500 Quadratmeter neue Gewerbe- und Büroflächen musste teuer storniert werden. Alles nur, weil niemand auf dem Radarschirm hatte, dass man den Betriebsrat bei einem solchen Umzug frühzeitig einbinden muss. Wir wurden erst gefragt, als der Betriebsrat schon beleidigt und die Situation im Unternehmen eskaliert war.

Unwissenheit im Arbeitsrecht kann schnell sehr teuer werden. Rechtsanwältin Katrin Groll berät und schult seit gut 15 Jahren Firmeninhaber, Führungskräfte und Personalabteilungen, von zweistündigen Vorträgen zu einem bestimmten Thema bis hin zu mehrtägigen Intensivkursen quer durch das gesamte Arbeitsrecht. In jedem Fall aber praxisorientiert und nah am echten Leben. Weitere Infos hier

Arbeitsrecht für Führungskräfte (Seminar und Inhouse-Schulung)

20/02/2022

SIE GRÜNDEN EINE FIRMA ODER PRAXIS
Welche Rechtsform passt am besten für Ihre Geschäftsidee? Diese Frage beantworte ich in diesem Video. Ein gratis Crash Kurs zum Thema: Was sind die wichtigsten Unterschiede zwischen GmbH, OHG, KG und Partnerschaft? Nach diesem Video diskutieren Sie auf Augenhöhe mit Ihrem Steuerberater und kennen die unterschiedlichen Haftungsrisiken.

07/02/2022

AKTIVE UND PASSIVE STERBEHILFE - WAS IST DER UNTERSCHIED? -- Wer eine Patientenverfügung macht, sollte diese wichtigen Begriffe richtig verstanden haben und exakt unterscheiden können. Schließlich liegen zwischen (erlaubter) „passiver“ und (verbotener) „aktiver“ Sterbehilfe mehrere Jahre Gefängnis.

Graf & Partner Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl erklärt in diesem Ausschnitt aus seinem Vortrag „Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht“, worauf genau es bei der Unterscheidung ankommt.

Noch ausführlichere Informationen zum Thema in diesem Video zum Vortrag im Caritas Krankenhaus St. Josef Regensburg: https://youtu.be/fWk99HxHHI0

Checklisten und Downloads zu den Themen Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung finden Sie auch auf unserem Blog:
Rechthaber.com https://www.rechthaber.com/?s=sterbehilfe
G|P Jura Channel ist ein Service von Graf & Partner Rechtsanwälte
https://www.grafpartner.com

TELEFON HEIMLICH AUF LAUTSPRECHER STELLEN: GUTES BEWEISMITTEL ODER STRAFTAT? -- Ab und zu kommt ein Mandant in die Kanzl...
06/02/2022

TELEFON HEIMLICH AUF LAUTSPRECHER STELLEN: GUTES BEWEISMITTEL ODER STRAFTAT? -- Ab und zu kommt ein Mandant in die Kanzlei und erklärt stolz, dass er seinen Fall nun problemlos gewinnen werde, weil sich die Gegenseite am Telefon oder in einer Videokonferenz verplappert habe und den Sachverhalt XYZ offen zugegeben habe. Beweisen will der Mandant das entweder mit einer Aufzeichnung (was bei Smartphones und Videokonferenz-Apps heute ja problemlos geht) oder durch einen Zeugen, der das Telefongespräch heimlich mitgehört hat. Ist das erlaubt und wäre eine solche Zeugenaussage im Prozess zulässig? Oder hat sich der Mandant vielleicht im Gegenteil selbst strafbar gemacht? Mehr zu diesem Thema in diesem Beitrag: https://rechthaber.com/mein-kollege-hat-das-telefonat-mitgehoert-der-kann-das-bezeugen/

WENN DER MIETER NICHT ZAHLTAb wie viel Mietrückstand darf der Vermieter kündigen? Dieser Blogbeitrag mit Muster-Kündigun...
06/02/2022

WENN DER MIETER NICHT ZAHLT
Ab wie viel Mietrückstand darf der Vermieter kündigen? Dieser Blogbeitrag mit Muster-Kündigungsschreiben zeigt, welche Voraussetzungen ein Vermieter einhalten muss, um eine formell und inhaltlich wirksame Kündigung auszusprechen. Die Mieter von Wohnraum sind nämlich durch spezielle Vorschriften im BGB vor einer allzu schnellen Kündigung des Mietvertrags geschützt. https://rechthaber.com/kuendigung-wegen-mietrueckstand-muster-anwaltsschreiben/

Hatte ich schon erwähnt, dass wir Verstärkung suchen? Das Foto enthält eine grobe Stellenbeschreibung. Bei Interesse ger...
03/02/2022

Hatte ich schon erwähnt, dass wir Verstärkung suchen? Das Foto enthält eine grobe Stellenbeschreibung. Bei Interesse gerne spontan bei mir am Bürofenster (3. OG) vorbeifliegen.

30/01/2022

ENTERBT? SO BEKOMMT MAN WENIGSTENS DEN PFLICHTTEIL -- Checkliste und Muster-Mahnschreiben vom Erbrechtsanwalt.

Wer ein Kind oder seinen Ehegatten enterbt, muss damit rechnen, dass der Enterbte seinen Pflichtteil fordert. Wie der Begriff „Pflicht“-Teil zum Ausdruck bringt, ist der Anspruch zwingend (§ 2303 BGB). Die nächsten Angehörigen (Kinder, Ehegatten, Eltern) kann man also zwar enterben, sie haben dann aber trotzdem Anspruch auf eine Mindestbeteiligung am Nachlassvermögen des Verstorbenen – und zwar selbst dann, wenn die Angehörigen dem Verstorbenen völlig entfremdet waren oder sich sogar mit ihm zerstritten hatten. Entziehen kann man den Pflichtteil nämlich nur in ganz bestimmten, im Gesetz abschließend aufgezählten Ausnahmefällen (§ 2333 BGB), die in der Praxis selten vorliegen, z.B. Mordversuch.

Wie hoch ist der Pflichtteilsanspruch und woraus berechnet er sich?
https://www.rechthaber.com/das-korrekte-nachlassverzeichnis-basis-fuer-die-pflichtteilsberechnung/

Wie macht man den Anspruch geltend, so dass möglichst früh Verzugszinsen laufen?
https://www.rechthaber.com/enterbt-ist-halb-so-schlimm-so-macht-man-den-pflichtteil-geltend/

Viele weitere Informationen auch in diesen Videos:
https://youtu.be/2PJvXKFbblA
https://youtu.be/4GNHaqQTbis
https://youtu.be/RJGylAXZ__k
https://youtu.be/x7X5E4Cj8dA

ERBRECHTSANWÄLTE SIND FURCHTBAR TEUER!Ja, mag sein, wenn man bei der Nachlassplanung etwas falsch gemacht hat und deshal...
30/01/2022

ERBRECHTSANWÄLTE SIND FURCHTBAR TEUER!
Ja, mag sein, wenn man bei der Nachlassplanung etwas falsch gemacht hat und deshalb später Streit ums Erbe ausbricht. Das wird dann wirklich richtig teuer.

Muss aber nicht sein, denn: Wer lesen* kann, ist wie immer im Vorteil. Fünf neue Beiträge rund um das Thema Testament, Pflichtteil und Erbschaftsteuer gibt es auf meinem Blog Rechthaber https://rechthaber.com/ Und zwar, wie die übrigen 950 Beiträge, komplett gratis! Wussten Sie zum Beispiel, dass ein Wohnrecht massive Erbschafts- oder Schenkungssteuer auslösen kann? Nur eines der neuen Themen auf dem Jurablog. Scrollen Sie durch die Überschriften, ob für Sie etwas Interessantes dabei ist. Oder geben Sie im Suchfeld rechts oben Ihr Stichwort ein.

* Diejenigen, die wer zwar lesen können, dennoch lieber Info-Videos ansehen, werden dort ebenfalls fündig. Insgesamt warten mindestens 10 Stunden fundierte Anwaltstipps in meinen gut 30 YouTube-Videos auf Sie, von den Grundlagen des Erbrechts bis hin zu komplizierten Fallkonstellationen und Streitfragen.

Also: Es gibt keine Ausreden mehr! Planen Sie Ihre Erbfolge und ersparen Sie Ihren Erben Unsicherheiten und Streit.

Adresse

Bischof-von-Henle Straße 2a
Regensburg
93051

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