Dr. Dirk Bischoff

27/03/2021

Arbeiten im Homeoffice nimmt zu. Damit wachsen auch die Rechtsfragen.

Seit Beginn der Pandemie arbeiten viele Beschäftigte in Deutschland in den eigenen vier Wänden. Im heimischen Arbeitszimmer, am Küchentisch oder auf dem Sofa werden Laptops aufgeklappt, Akten bearbeitet oder Videokonferenzen gehalten. Seit dem 27. Januar gelten mit der Homeoffice-Verordnung neue ...

20/03/2021

Arbeitsrechtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pandemie
Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert:

Lehrer muss unterrichten

Ohne Erfolg blieb der Eilantrag eines Lehrers, keinen Präsenzunterricht geben zu müssen. Der Mann unterrichtet an einer Berufsschule mit Förderunterricht. Der 62-jährige war der Meinung, das gesundheitliche Risiko sei zu hoch für ihn.



Die Schulen hätten einen Ermessensspielraum, wie sie den Gefahren der Corona-Pandemie begegnen wollen, so das Gericht. Es sei nicht Aufgabe der Gerichte, vorab zu entscheiden, welcher Lehrer wie eingesetzt werden könne. Der Lehrer hatte argumentiert, es bestehe kein Interesse an seinem Präsenzunterricht. Das konnten die Richter nicht nachvollziehen, da er benachteiligten Schülern Förderunterricht erteile. Diese Schüler stammten in der Regel nicht aus Akademikerhaushalten, wo sie problemlos Internetzugang und Unterstützung durch ihre Eltern hätten.


Arbeitsgericht Mainz am 10. Juni 2020 (AZ: 4 Ga 10/20)

01/10/2019

Über die Versetzung an einen anderen Arbeitsort zur Auflösung eines zwischenmenschlichen Konflikts.

Es ist Sache des Arbeitgebers zu entscheiden, wie er auf Konfliktlagen reagieren will, und zwar unbeschadet des Streits um ihre Ursachen. Der Arbeitgeber muss nicht zunächst die Ursachen und Verantwortlichkeiten für die entstandenen Konflikte im Einzelnen aufklären.

1. Es ist Sache des Arbeitgebers zu entscheiden, wie er auf Konfliktlagen reagieren will, und zwar unbeschadet des Streits um ihre Ursachen. Der Arbeitgeber muss nicht zunächst die Ursachen und Verantwortlichkeiten für die entstandenen Konflikte im Einzelnen aufklären.

22/09/2019

LAG Hamm: Eine Belehrungspflicht des Arbeitgebers dahingehend, dass Urlaubsansprüche bei Nichtinanspruchnahme bis Ende des Kalenderjahres oder bis zum 31.3. des Folgejahres im Fall der Übertragung erlöschen, besteht bei einer langfristig erkrankten Arbeitnehmerin nicht; diese Pflicht besteht erst wieder nach Wiedergenesung bezogen auf die konkreten Ansprüche der Arbeitnehmerin.

LAG Hamm, Urteil vom 24.7.2019 – 5 Sa 676/19

22/09/2019

Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber zuvor über den konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat.

Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber zuvor über den konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat. Das hat...

23/08/2019

Erben kann richtig kompliziert werden. Warum Fachanwältinnen und Fachanwälte in solchen Fällen die richtige Wahl sind, zeigt unser -Test: https://www.facebook.com/Anwaltauskunft/videos/2271156163195580/

29/05/2019

☝️

06/05/2019

Ich trage meine Robe gerne

Die Robenpflicht für Anwälte bleibt. Auf der Sitzung der 6. Satzungsversammlung bei der BRAK am Montag wurde ein entsprechender Änderungsantrag abgelehnt.

02/05/2019

Direktionsrecht und Änderungskündigung
Leitsätze:
Vor Ausspruch einer Änderungskündigung zur Reduzierung der Arbeitszeit hat der Arbeitgeber zu prüfen, ob er der Arbeitnehmerin andere Aufgaben zuweisen kann. Geringerwertige Aufgaben können einer Arbeitnehmerin im Rahmen des Direktionsrechts zugewiesen werden, wenn sich dadurch die Eingruppierung nicht ändert und es ansonsten zumutbar ist.

LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 15.11.2018 – 10 Sa 630/18 (Das LAG hat die Revision nicht zugelassen)

26/04/2019

Art. 15 III 1 DSGVO: "Der Verantwortliche stellt eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zur Verfügung."

Dieses Recht gilt uneingeschränkt auch für Arbeitsverhältnisse.

Zu Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO wird im Aprilheft der CR ein Beitrag von mir erscheinen (Härting, CR 2019, 219 - 225). Ein jüngst bekannt gewordenes arbeitsgerichtliches Urteil gibt Anlass zu einer „Sneak Preview“ Das LAG Baden-Württemberg hat den Automobilkonzern Daimler verurteilt, einem lan...

25/01/2019

Über Kranksein und Krankfeiern