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04/09/2022

Das einstweilige Verfügungsverfahren bietet eine gute Möglichkeit, schnell eine Entscheidung vom Gericht zu erhalten. Im Gegensatz zu einem Klageverfahren hat es aufgrund der geboten Eile einige Besonderheiten zu bieten, die sich auch in den Verteidigungsmöglichkeiten niederschlagen. In diesem Beitrag erläutern wir Schritt für Schritt, wie es zu einer einstweiligen Verfügung kommen und wie man sich dagegen erwehren kann. Als Beispiel hält ein Verfahren in einer persönlichkeits- bzw. äußerungsrechtlichen Angelegenheiten her, dass wir erst neulich vor dem LG Ellwangen (Jagst) vertreten haben. 👀👉- https://www.recht.help/lg-ellwangen-jagst-1-o-50-22-einstweilige-verfuegung-erhalten-was-tun/ |

✓✓✓Wie man sich erfolgreich gegen eine einstweilige Verfügung verteidigen kann! (siehe LG Ellwangen (Jagst), Urteil vom 31.08.22 - 1 O 50/22).✓✓✓

04/09/2022

Das einstweilige Verfügungsverfahren bietet eine gute Möglichkeit, schnell eine Entscheidung vom Gericht zu erhalten. Im Gegensatz zu einem Klageverfahren hat es aufgrund der geboten Eile einige Besonderheiten zu bieten, die sich auch in den Verteidigungsmöglichkeiten niederschlagen. In diesem Beitrag erläutern wir Schritt für Schritt, wie es zu einer einstweiligen Verfügung kommen und wie man sich dagegen erwehren kann. Als Beispiel hält ein Verfahren in einer persönlichkeits- bzw. äußerungsrechtlichen Angelegenheiten her, dass wir erst neulich vor dem LG Ellwangen (Jagst) vertreten haben. -

✓✓✓Wie man sich erfolgreich gegen eine einstweilige Verfügung verteidigen kann! (siehe LG Ellwangen (Jagst), Urteil vom 31.08.22 - 1 O 50/22).✓✓✓

22/08/2022

: Online- -Verträge können aufgrund von sein, wenn sie maßlos sind. Betroffene haben die dann nicht zu entrichten und können bezahlte zurückverlangen.

👀👉https://www.recht.help/lg-stade-3-o-5-22/
(die angefügte Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig)

̈rfrauen | auch interessant für

21/08/2022

: Werden trotz Meldung nicht gelöscht, kann die Plattformbetreiberin durch zur Löschung verpflichtet werden

👀👉https://recht.help/lg-ulm-4-o-253-22/

23/06/2022

Zur Frage von ,ob überhaupt eine vorliegen kann, wenn User Musikwerke Dritter, die Instagram ihnen anbietet, einbinden.

Die Frage ist durchaus interessant und ich meine, dass eine Urheberrechtsverletzung auch dann vorliegen kann, wenn der Rechteinhaber Instagram die Bereitstellung der Musik eben nicht erlaubte. Wenn Instagram aber seinen Usern dennoch solche Musikstücke -unbefugt- zur Verfügung stellt, dann hat Meta meiner Meinung nach betroffene User von etwaigen Schäden freizustellen. Schliesslich ist zu beachten, dass Instagram die Urheberrechtsverletzung in diesen Fällen ja erst ermöglicht hat, indem Usern diese Musikstücke zur Verfügung gestellt worden sind.

‼️Ohne den Sachverhalt genau zu kennen und die Forderungsschreiben einmal gelesen zu haben, kann ich jedoch keine fundierte Aussage treffen. Beachtet das bitte‼️ 😉👍

10/02/2022

- Wie kann ich einen negativen SCHUFA-Eintrag verhindert?

▶️§ 31 Abs.2 BDSG (sinngemäß und verkürzt): ist nur zulässig, wenn

👉die Forderung zur fällig ist
👉hinreichend angemahnt wurde
👉die „unzweifelhaft“ feststeht
👉der in die Datenübermittlung an die einwilligte

▶️ LG Lüneburg – 9 O 145/19 (sinngemäß): erfolgt ein SCHUFA-Eintrag zu , hat das meldende Unternehmen diesen nicht nur zu widerrufen, sondern mitunter auch „ “ zu zahlen (hier: 1.000 € bei einem ungerechtfertigten Eintrag über einen Zeitraum von 2 Wochen)

07/01/2022

| Die Story hat leider nicht funktioniert 🤷‍♂️ Deswegen mache ich es jetzt als Feedbeitrag 👍 Werde den mal das Wochenende über drinnen lassen.

Schönes Wochenende!

12/04/2021

- Darf ich vor der ?

➡️ § 113 Abs.1 StGB - "Wer einem [..] bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit [..] leistet, wird mit bis zu drei Jahren oder mit Geld bestraft."

➡️ z.B. BGH - VI ZR 12/95 - eigene Kurzwidergabe: Häftling flieht + nimmt auf und springt aus Fenster (1. Stock) und verletzt sich = Flüchtiger muss Schmerzensgeld zahlen

19/11/2020

- Wie muss ich als auf einen lichen Äußerungsbogen ?

👉gilt auch bei Ordnungswidrigkeiten👈

➡️ z.B. § 136 Abs. 1 S.2 StPO - "Er ist darauf hinzuweisen, daß es ihm nach dem freistehe, sich zu der Be igung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen [..]"
➡️ § 111 Abs.1 OWiG - " swidrig handelt, wer einer zuständigen Behörde [..] über seinen Vor-, Familien- oder Geburtsnamen, den Ort oder Tag seiner Geburt, seinen Familienstand, seinen Beruf, seinen Wohnort, seine Wohnung oder seine Staatsangehörigkeit eine unrichtige macht oder die Angabe verweigert."

̈lte ̈rung ̈rungsbogen ̈ter

30/10/2020

- Muss ich als minderjähriger leisten?

➡️ § 8 Abs.1 JarbSchG - dürfen nicht mehr als 8 Stunden täglich [..] beschäftigt werden.

➡️ § 21 JarbSchG - [..] keine Anwendung [..] vorübergehenden und unaufschiebbaren Arbeiten in Notfällen, soweit erwachsene
[..] nicht zur Verfügung stehen [..] durch entsprechende Verkürzung der innerhalb der folgenden drei Wochen auszugleichen.

➡️Beachte: Aufgrund eines s können auch andere gesetzliche Regelungen gelten.