Baumfalk - Rechtsanwaltskanzlei

29/07/2022

Bester Mitarbeiter der Kanzlei.

25/07/2022

Nach zehn Stunden durcharbeiten, jetzt erstmal Feierabend für heute!

08/03/2021

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Amazon-Verkäuferkonto gesperrt – Was können Sie als Händler tun?

Onlinemarktplätze haben gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie für Verkäufer an Bedeutung gewonnen. Es häufen sich jedoch Meldungen, Amazon sperre vorschnell und ohne Angabe von Gründen Verkäuferkonten.

Ausweislich des Fallberichts des Bundeskartellamtes vom 17. Juli 2019 B2 – 88/18 wurden allein im Jahr 2018 über 250.000 Verkäuferkonten dauerhaft und über 30.000 Verkäuferkonten zumindest vorübergehend gesperrt.

Umso weniger verwundert es, dass diese Vorfälle bereits in jüngster Zeit Gegenstände gerichtlicher Entscheidungen waren (so u.a. LG München I, Beschluss vom 15.01.2021 - 37 O 32/21; LG Hildesheim, Beschluss vom 26.06.2019 – 3 O 179/19). Doch was passiert, wenn Ihr Konto gesperrt wird? Ob und was Sie gegen eine solche Sperrung unternehmen können, erfahren Sie in unserem Anwalt.de Artikel.

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Onlinemarktplätze haben gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie für Verkäufer an Bedeutung gewonnen. Es häufen sich jedoch Meldungen, Amazon sperre vorschnell und ohne Angabe von Gründen Verkäuferkonten. Ausweislich des Fallberichts des Bundeskartellamtes vom 17. Juli 2019 B2 – 88/18 wurden a...

24/02/2021

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Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht

Ohne es zu wissen, sehen sich viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt mit IT-arbeitsrechtlichen Themen konfrontiert. Ein aktuell relevantes Beispiel für die Schnittstelle zwischen Arbeits- und IT-Recht ist die flächendeckende Einführung des sogenannten Home Office in Unternehmen. Daneben spielen jedoch noch weitere Aspekte im IT-Arbeitsrecht eine Rolle.

Mehr Informationen findet ihr dazu in unserem Anwalt.de Artikel.

Ohne es zu wissen, sehen sich viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt mit IT-arbeitsrechtlichen Themen konfrontiert. Ein aktuell relevantes Beispiel für die Schnittstelle zwischen A...

21/01/2021

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Kündigung wegen Corona: Rechtlich möglich oder Panik hierbei unbegründet?

Aufgrund sämtlicher Betriebsschließungen und fatalen Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie müssen sich damit einhergehend auch Arbeitnehmer aktuell um ihre Arbeitsplätze fürchten. Die Zahl der ausgesprochenen Kündigungen steigt stetig. Parallel dazu hat sich jüngst zunehmend der Irrglaube verbreitet, dass die aktuelle Corona-Krise automatisch einen Kündigungsgrund begründe und dementsprechend der Arbeitgeber zur Kündigung der Arbeitnehmer berechtigt sei.

Das stimmt so aber nicht! Rechtlich betrachtet existiert nämlich keine solche „Kündigung wegen Covid-19“. Vielmehr beschränkt sich das Kündigungsrecht des Arbeitgebers lediglich auf die im Gesetz verankerten Kündigungsgründe. Daher ist bei einer solch ausgesprochenen Kündigung dringend aktives Handeln geboten, um sich gezielt und fristgemäß gegen eine Kündigung mittels Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht zu wehren. Die Kündigung sollte daher keineswegs einfach so hingenommen werden. Wann eine Kündigung wegen Corona rechtliche Wirksamkeit entfalten kann und welche Möglichkeiten Arbeitgebern hierbei zustehen, bildet den Gegenstand des vorliegenden Beitrages.

Mehr Informationen findet ihr dazu in unserem Anwalt.de Artikel.

Aufgrund sämtlicher Betriebsschließungen und fatalen Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie müssen sich damit einhergehend auch Arbeitnehmer aktuell um ihre Arbeitsplätze fürchten. Die Zahl der ausgesprochenen Kündigungen steigt stetig. Parallel dazu hat sich jüngst zunehmend der Irrglau...

20/01/2021

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Häufige Gefahrenquellen für Führungspositionen: Unsere Rechtstipps für Führungskräfte und leitende Angestellte.

Führungskräfte sind Personen mit einem weiten Verantwortungsbereich im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses. Ihnen unterliegen viele diverse Aufgaben, was eine gewisse persönliche Kompetenz abverlangt.

Aufgrund ihrer breit gefächerten und besonderen Befugnisse nehmen sie daher eine Sonderstellung im Unternehmen ein. Dies hat der Gesetzgeber zwar auch durch spezielle gesetzliche Regelungen anerkannt, im Wesentlichen aber nicht zu Gunsten von Führungskräften.

Es wird häufig außer Acht gelassen, dass mit der Übertragung der Position eines leitenden Angestellten auch ein Verlust am arbeitsrechtlichen Schutz verbunden ist. Daher ist es unerlässlich, sich dieser Sonderregelungen bewusst zu sein, um sich im Vorfeld effektiv gegen Maßnahmen des Arbeitgebers vorzubereiten und sich seiner Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis stets bewusst zu sein.

Mehr Informationen findet ihr dazu in unserem Anwalt.de Artikel.

Führungskräfte sind Personen mit einem weiten Verantwortungsbereich im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses. Ihnen unterliegen viele diverse Aufgaben, was eine gewisse persönliche Kompetenz abverlangt. Aufgrund ihrer breit gefächerten und besonderen Befugnisse nehmen sie daher eine Sonderstellung ...

19/01/2021

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Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
Mehr Informationen findet ihr dazu in unserem Anwalt.de Artikel.🤷‍♂️😞

Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele Betroffene nicht bereits schlimm genug, droht im Jahr 2021 weiterer Ärger. Im Rahmen der wegen des Bezugs des Kurzarbe...

04/08/2020

Unpfändbarkeit von Corona-Soforthilfen – LG Köln 😉

Nach einem Beschluss des Landgerichts Köln vom 23.04.2020 – Az. 39 T 57/20 sind Corona-Soforthilfen unpfändbar.

Sachverhalt:
In dem zugrunde liegenden Verfahren vor dem Amtsgericht Bergisch Gladbach ging es um die Aufhebung der Pfändung einer Corona-Soforthilfe in Höhe von 9.000,00 EUR.

Nach Auffassung des Landgerichts Köln geht die Unpfändbarkeit des Anspruchs auch nicht dadurch verloren, dass durch Überweisung der Sofort-Hilfe auf das betreffende Konto des Schuldners nur noch ein Auszahlungsanspruch gegenüber dem Kreditinstitut gegeben ist. Dies wäre nämlich in höchstem Maße unbillig und liefere der Intention des Gesetzgebers zuwider. In den nicht von § 850k Abs. 4 ZPO erfassten Fällen sei dies vorliegend über die Anwendung von § 765a ZPO zu erreichen.

Ausblick und Konsequenzen
Der Beschluss des Landgerichts Köln stellt eine weitere bedeutende Entscheidung im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen dar. Zu unserem Leistungsspektrum gehört seit dem Rollout der Corona-Soforthilfe-Maßnahmen auch die rechtliche Beratung und Abwicklung rund um die Corona-Soforthilfen, von der Abwehr der verwaltungsrechtlichen Rückforderung der beantragten Soforthilfen bis zur Strafverteidigung in den Fällen, in denen die Corona-Soforthilfe womöglich unberechtigt erhalten wurden.

Den kompletten Beitrag dazu gibt es unter:
https://kanzlei-baumfalk.de/corona-soforthilfe-rechtsanwalt/

Bei Rückfragen oder gemäß des Falles, dass du davon betroffen bist, kannst du uns gerne kontaktieren und von unserer Erfahrung und Expertise als Rechtsanwaltskanzlei profitieren.

Eure Rechtsanwaltskanzlei Baumfalk