Stefan Birkner

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Am vergangenen Samstag fand zum Abschluss der diesjährigen Summer School zum Humanitären Völkerrecht des  und der Fakult...
02/10/2023

Am vergangenen Samstag fand zum Abschluss der diesjährigen Summer School zum Humanitären Völkerrecht des und der Fakultät in der in ein Symposium unter dem Titel "War Crimes as Challenges to International Humanitarian Law" statt. In meiner Doppelfunktion als Lehrbeauftragter an der Fakultät und Präsidiumsmitglied beim DRK habe ich Einleitung und Moderation der Veranstaltung gerne übernommen. Unsere Referenten haben das Thema aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet: Prof. Patrick Hugg von der College of Law hat anhand der gegenwärtigen Geschehnisse in der Ukraine und Bergkarabach die aktuelle Bedeutung des humanitären Völkerrechts hervorgehoben. Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann von der Leibniz Universität Hannover hat die - oftmals unterschätzte - Relevanz von Kriegsverbrechen gegen das kulturelle Erbe beleuchtet. Der Landeskonventionsbeauftragte des DRK Landesverbandes Niedersachsen, Dr. Alexander Götz, hat deutlich gemacht, dass es auch in den äußeren Beziehungen einer Wehrhaftigkeit bedarf, um eine regelbasierte Ordnung zu gewährleisten. Und schließlich hat Prof. von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein - Westfalen herausgearbeitet, was sich aus den australischen Kriegsverbrechertribunalen nach dem 2. Weltkrieg lernen lässt, um eine effektive Verfolgung von Kriegsverbrechen sicherzustellen.
Unser Dank gilt allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und natürlich den Referenten. Ich freue mich, dass das DRK und die Juristische Fakultät ihre Kooperation fortsetzen und so auch künftig gemeinsam zur Verbreitung und Weiterentwicklung des Humanitären Völkerrechts beitragen wollen.

Am Samstag findet zum Abschluss der diesjährigen Summer School zum Humanitären Völkerrecht in der Villa Seligmann in Han...
28/09/2023

Am Samstag findet zum Abschluss der diesjährigen Summer School zum Humanitären Völkerrecht in der Villa Seligmann in Hannover ein spannendes Symposium zu „War Crimes as Challenges to International Humanitarian Law“ statt! Vorbeikommen lohnt sich! drkhannover

An diesem Wochenende haben wir als  einen neuen Landesvorstand gewählt. Etwa zwölf Jahre durfte ich Vorsitzender dieses ...
12/03/2023

An diesem Wochenende haben wir als einen neuen Landesvorstand gewählt. Etwa zwölf Jahre durfte ich Vorsitzender dieses großartigen Landesverbandes sein. Wir haben in dieser Zeit gemeinsam Höhen und Tiefen durchlaufen sowie gewonnen und verloren. Für die Erfahrungen, die Begegnungen und die politischen Gestaltungsmöglichkeiten, die mir ermöglicht wurden, bin ich sehr dankbar. Dem neuen Landesvorstand um .kuhle und wünsche ich von ganzem Herzen viel Erfolg. Auch künftig werde ich mich in die politische Arbeit einbringen, denn ich bin und bleibe davon überzeugt, dass wir eine starke liberale Kraft und Stimme brauchen - im Bund, im Land und in den Kommunen.

Das ist bitter und eine herbe Niederlage: Wir haben den Wiedereinzug in den  verpasst. Nichtsdestotrotz: vielen Dank an ...
10/10/2022

Das ist bitter und eine herbe Niederlage: Wir haben den Wiedereinzug in den verpasst. Nichtsdestotrotz: vielen Dank an alle, die kandidiert haben, die uns unterstützt oder uns gewählt haben. Wir sortieren uns jetzt neu und machen weiter. Für die liberale Sache!

Heute ist der Tag, auf den wir alle so lang gewartet haben. Heute hat Niedersachsen die Chance, sich auf Modernisierungs...
09/10/2022

Heute ist der Tag, auf den wir alle so lang gewartet haben. Heute hat Niedersachsen die Chance, sich auf Modernisierungskurs zu wählen!
Wir haben in diesem Wahlkampf gezeigt, dass wir die Kraft sind, die die richtigen Antworten auf die entscheidenen Fragen unserer Zeit hat. Sichere Stromversorgung, beste Bildung, Digitalisierung und Entbürokratisierung gibt es nur mit den Freien Demokraten. Wo Grüne Atomkraftwerke abschalten wollen, die CDU ein Land in Bürokratie ersticken lässt und die SPD Stillstand verwaltet, sind wir die politische Kraft der Vernunft, die das Land nach vorne bringt. Wer Niedersachsen an die Spitze bringen will, wählt heute mit der Zweitstimme die Freien Demokraten!

Was für ein Wahlkampf-Finale! 🔥💪In Hannover, Celle und Braunschweig haben Christian Lindner, unsere Direktkandidaten und...
08/10/2022

Was für ein Wahlkampf-Finale! 🔥💪
In Hannover, Celle und Braunschweig haben Christian Lindner, unsere Direktkandidaten und ich nochmal alles für unsere Modernisierungsagenda gegeben. Jetzt gilt‘s: Ruft eure Verwandten an, schreibt euren Freunden und klingelt bei euren Nachbarn. Morgen mit der Zweitstimme für die Freien Demokraten Niedersachsen auf Modernisierungskurs bringen!

07/10/2022

Alles muss ans Netz: , Kohle und vor allem: . Wir erleben gerade eine galoppierende und ruinöse Energiepreise - auch weil wir zu wenig Energie haben. In solchen Zeiten dürfen wir nicht ideologisch sein. Wir sollten jetzt alle Kapazitäten der Stromerzeugung nutzen - jede Kilowattstunde zählt.

Im ZDF Morgenmagazin habe ich deutlich gemacht, dass wir die Wächter über die Schuldenbremse sind. Mit uns Freien Demokr...
07/10/2022

Im ZDF Morgenmagazin habe ich deutlich gemacht, dass wir die Wächter über die Schuldenbremse sind. Mit uns Freien Demokraten gibt es keine Verschwendung von Steuergeldern - das lassen wir nicht zu. Das bedeutet nicht, dass der Staat in der Krise nicht handlungsfähig ist. Mit den 200 Milliarden, die Christian Lindner bereitgestellt hat, wird Unternehmen und Menschen gezielt geholfen, ohne dass SPD und Grüne die Krise nutzen können, um Wahlgeschenke zu verteilen.
Den Link zum ganzen Beitrag findet ihr in den Kommentaren.

06/10/2022

Der Wolf muss endlich angemessen bejagt werden! Andere EU-Länder haben längst Lösungen zur Wolfsregulierung getroffen - das muss auch in Deutschland möglich gemacht werden. Der derzeitige Zustand ist für Weidetierhalter und auch für die ländliche Bevölkerung existenzbedrohend und nicht länger hinnehmbar.

Jeder Wolf kostet den Steuerzahler in Niedersachsen 37.500 € (ohne Verwaltungskosten)! Je mehr Wölfe in Niedersachsen streunen, desto höher die Verluste der Weidetierhalter, desto höher das Risiko der Bevölkerung und desto höher die Kosten für Bürgerinnen und Bürger. Wir haben aus Niedersachsen heraus die realitätsgetreue Abbildung des Wolfsbestandes und das regionale Bestandsmanagement der Wölfe in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung in Berlin gebracht. Jetzt muss der niedersächsische Landtag eine angemessene Bejagung zulassen.

06/10/2022

Der Wolf muss endlich angemessen bejagt werden! Andere EU-Länder haben längst Lösungen zur Wolfsregulierung getroffen - das muss auch in Deutschland möglich gemacht werden. Der derzeitige Zustand ist für Weidetierhalter und auch für die ländliche Bevölkerung existenzbedrohend und nicht länger hinnehmbar.

Jeder Wolf kostet den Steuerzahler in Niedersachsen 37.500 € (ohne Verwaltungskosten)! Je mehr Wölfe in Niedersachsen streunen, desto höher die Verluste der Weidetierhalter, desto höher das Risiko der Bevölkerung und desto höher die Kosten für Bürgerinnen und Bürger. Wir haben aus Niedersachsen heraus die realitätsgetreue Abbildung des Wolfsbestandes und das regionale Bestandsmanagement der Wölfe in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung in Berlin gebracht. Jetzt müssen wir als FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag umso stärker vertreten sein, um weiter Druck auf Bündnis 90/Die Grünen ausüben zu können, endlich eine angemessene Bejagung zuzulassen.

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