Horak . Rechtsanwälte

Horak . Rechtsanwälte Gewerblicher Rechtsschutz (Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht, Sortenschutzrecht, Lizenzrecht), Urheberrecht und Medienrecht, IT

horak . Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, Technikrecht, Allgemeines Zivilrecht

04/11/2025

1. Grundproblem KI-Systeme handeln autonom oder teilautonom, was die Zurechnung menschlicher Verantwortung erschwert. Anders als natürliche Personen oder juristische Personen ist KI als solche nicht rechtsfähig und kann daher grds nicht selbst haften. Die Haftung muss daher über Zurechnungsmechanismen erfolgen: also über denjenigen, der die KI einsetzt, entwickelt, trainiert, betreibt oder vertreibt. Alle diese dahinterstehenden Rechtssubjekte können grds. auch haften....

1. Grundproblem KI-Systeme handeln autonom oder teilautonom, was die Zurechnung menschlicher Verantwortung erschwert. Anders als natürliche Personen oder juristische Personen ist KI als solche nicht rechtsfähig und kann daher grds nicht selbst haften. Die Haftung muss daher über Zurechnungsmechan...

Patentrechtliche Entscheidungen der letzten 3 Monate Hinweis: Zusammenstellung mit Fokus auf maßgebliche Entscheidungen ...
12/08/2025

Patentrechtliche Entscheidungen der letzten 3 Monate Hinweis: Zusammenstellung mit Fokus auf maßgebliche Entscheidungen von EPO (inkl. Große Beschwerdekammer/BoA), Einheitspatentgericht (UPC), Bundesgerichtshof/Bundespatentgericht sowie U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit. Europäisches Patentamt (EPO) 1) G 1/23 („Solar cell“) Aktenzeichen: G 1/23 Datum: 2. Juli 2025 Spruchkörper: Große Beschwerdekammer Sachverhalt: Vorlage zur Frage, ob ein vor dem Anmeldetag in Verkehr gebrachtes (ggf....

Patentrechtliche Entscheidungen der letzten 3 Monate Hinweis: Zusammenstellung mit Fokus auf maßgebliche Entscheidungen von EPO (inkl. Große Beschwerdekammer/BoA), Einheitspatentgericht (UPC), Bundesgerichtshof/Bundespatentgericht sowie U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit. Europäisches ...

Inhaltsverzeichnis Grundlagen des Medizinrechts Wichtige Vertragsarten Bedeutende Urteile mit Aktenzeichen Typische Fehl...
20/05/2025

Inhaltsverzeichnis Grundlagen des Medizinrechts Wichtige Vertragsarten Bedeutende Urteile mit Aktenzeichen Typische Fehler und Präventionsmaßnahmen Aktuelle Entwicklungen Grundlagen des Medizinrechts Das Medizinrecht ist ein interdisziplinäres Rechtsgebiet, das verschiedene juristische Bereiche umfasst: Zivilrecht: Arzt-Patienten-Verhältnis, Haftungsfragen, Behandlungsvertrag Öffentliches Recht: Krankenversicherungsrecht, Zulassungsrecht, Berufsrecht Strafrecht: Körperverletzungsdelikte, unterlassene Hilfeleistung, Behandlungsfehler Sozialrecht: Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Wichtige Rechtsgrundlagen sind: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): §§ 611 ff., §§ 630a-630h (Patientenrechtegesetz)...

Artikel zum Thema ➡️ Medizinrecht ➡️ AnwaltMedizin.de Rechtsanwälte für Medizinrecht ➡️ Jetzt beraten lassen: ☎️ 0511 3573560

Konzessionen sind ein spezielles Instrument im öffentlichen Beschaffungswesen, bei dem ein öffentlicher Auftraggeber ein...
20/05/2025

Konzessionen sind ein spezielles Instrument im öffentlichen Beschaffungswesen, bei dem ein öffentlicher Auftraggeber einem privaten Unternehmen das Recht überträgt, bestimmte Leistungen für die Öffentlichkeit zu erbringen, wobei das wirtschaftliche Risiko beim Konzessionsnehmer liegt. Rechtlicher Rahmen Das Vergaberecht für Konzessionen in Deutschland basiert hauptsächlich auf: Der Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) Dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), §§ 97 ff. Der EU-Konzessionsrichtlinie 2014/23/EU Konzessionen werden unterschieden in:...

Vergaberecht für Konzessionen ᐅ Begleitung aller Vergabeverfahren, Fachanwalt für Vergaberecht, EU-Vergaberecht, nationales Vergaberecht, e-Vergabe, öffentliche Ausschreibung, Schwellenwerte, Konzessionen, Zuwendungen, GWB, VgV, UGVO, VoB/A, Rüge, Nachprüfungsverfahren, Zuschlag, vorzeitige B...

Grundlagen und Ziele des aktuellen EEG Das EEG 2023 verfolgt ambitionierte Ziele: Steigerung des Anteils erneuerbarer En...
20/05/2025

Grundlagen und Ziele des aktuellen EEG Das EEG 2023 verfolgt ambitionierte Ziele: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Stromverbrauch auf mindestens 80% bis 2030 Treibhausgasneutralität der Stromerzeugung bis 2035 Beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien als Teil des "Osterpakets" der Bundesregierung Ausbau als "überragendes öffentliches Interesse" und im Dienste der öffentlichen Sicherheit Die zentralen Mechanismen des EEG sind: Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Energien…...

Grundlagen und Ziele des aktuellen EEG Das EEG 2023 verfolgt ambitionierte Ziele: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Stromverbrauch auf mindestens 80% bis 2030 Treibhausgasneutralität der Stromerzeugung bis 2035 Beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien als Teil des "Osterpakets" der...

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bildet die zentrale Grundlage des deutschen Wettbewerbsrechts. Es regel...
20/05/2025

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bildet die zentrale Grundlage des deutschen Wettbewerbsrechts. Es regelt, welche geschäftlichen Handlungen als unlauter gelten und schützt damit sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb. Grundlagen des UWG Das UWG verfolgt mehrere Schutzzwecke: Schutz der Mitbewerber Schutz der Verbraucher Schutz der sonstigen Marktteilnehmer Schutz der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb…...

Rechtsanwalt Hannover ➡️ Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bildet die zentrale Grundlage des deutschen Wettbewerbsrechts. Es regelt, welche

Das Vertragsrecht bildet das Rückgrat wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Beziehungen – sowohl im nationalen als auc...
15/05/2025

Das Vertragsrecht bildet das Rückgrat wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Beziehungen – sowohl im nationalen als auch im internationalen Bereich. 1. Grundlagen des Vertragsrechts 1.1 Deutsches Vertragsrecht Gesetzliche Grundlage: §§ 145–157 BGB, ergänzt durch spezielle Regelungen (z. B. im HGB, GmbHG, AktG). Vertragsfreiheit: Abschluss-, Inhalts-, Partnerwahl-, Formfreiheitsprinzip. Ausnahmen: AGB-Kontrolle (§§ 305 ff. BGB), Verbraucherschutz, sittenwidrige Verträge (§ 138 BGB), Wucher, Formvorschriften (§§ 125 ff....

Rechtsanwalt Hannover ➡️ Das Vertragsrecht bildet das Rückgrat wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Beziehungen – sowohl im nationalen als auch im

Das Familienrecht in Europa ist durch ein komplexes Zusammenspiel von nationalem Recht, europäischem Recht und internati...
13/05/2025

Das Familienrecht in Europa ist durch ein komplexes Zusammenspiel von nationalem Recht, europäischem Recht und internationalem Recht geprägt. Dies führt zu vielfältigen rechtlichen Besonderheiten, die sowohl die Rechtsanwendung als auch die anwaltliche Tätigkeit stark beeinflussen. I. Internationales Familienrecht Das internationale Familienrecht befasst sich mit grenzüberschreitenden familienrechtlichen Sachverhalten, etwa wenn Ehegatten unterschiedliche Staatsangehörigkeiten haben oder in verschiedenen Staaten leben. Die rechtlichen Besonderheiten betreffen insbesondere:...

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Aktuelle M&A-Prozesse im deutschen Mittelstand (seit 2023) Rechtliche Struktur, Prüfungsschwerpunkte und Schutzrechte im...
13/05/2025

Aktuelle M&A-Prozesse im deutschen Mittelstand (seit 2023) Rechtliche Struktur, Prüfungsschwerpunkte und Schutzrechte im Fokus 1. Einleitung Die Übernahme mittelständischer Unternehmen in Deutschland durch inländische Käufer hat in den letzten Jahren ein differenziertes Bild gezeigt. Während internationale Investoren zulegen, bleiben deutsche Erwerber im strategischen Mittelstandsgeschäft weiterhin sehr aktiv. Diese Transaktionen sind oft durch Nachfolgeregelungen, Digitalisierungsvorhaben, Technologiekäufe oder gezielte Portfoliostärkung motiviert. Unabhängig von Branche oder Unternehmensgröße folgen M&A-Prozesse typischerweise einem strukturierten Ablauf:...

Aktuelle M&A-Prozesse im deutschen Mittelstand (seit 2023) Rechtliche Struktur, Prüfungsschwerpunkte und Schutzrechte im Fokus 1. Einleitung Die Übernahme mittelständischer Unternehmen in Deutschland durch inländische Käufer hat in den letzten Jahren ein differenziertes Bild gezeigt. Während i...

1. Medizinrecht & Arztrecht Arzthaftung BGH, Urteil vom 03.07.2012 – VI ZR 120/11Ein verspätet vorgebrachtes Verteidigun...
12/05/2025

1. Medizinrecht & Arztrecht Arzthaftung BGH, Urteil vom 03.07.2012 – VI ZR 120/11Ein verspätet vorgebrachtes Verteidigungsvorbringen, das zur Einholung eines Gutachtens geführt hätte, darf nicht ohne Weiteres unberücksichtigt bleiben. Verstoß gegen rechtliches Gehör. Berufsrecht Verschärfte Dokumentationspflichten für ärztliche Aufklärungen nach § 630f BGB, insbesondere bei digitalen Konsultationen (Telemedizin). 2. Pharmarecht Zulassung Neufassung der AMG-Novelle 2025:Schnellzulassungsverfahren für Arzneimittel bei Pandemien mit verkürzter Prüfdauer (Art....

1. Medizinrecht & Arztrecht Arzthaftung BGH, Urteil vom 03.07.2012 – VI ZR 120/11Ein verspätet vorgebrachtes Verteidigungsvorbringen, das zur Einholung eines Gutachtens geführt hätte, darf nicht ohne Weiteres unberücksichtigt bleiben. Verstoß gegen rechtliches Gehör. Berufsrecht Verschärfte...

1. Anbieter & Rechtlicher Sitz Modell Anbieter Sitz Rechtsraum ChatGPT OpenAI USA US-Recht / EU über Microsoft Claude An...
12/05/2025

1. Anbieter & Rechtlicher Sitz Modell Anbieter Sitz Rechtsraum ChatGPT OpenAI USA US-Recht / EU über Microsoft Claude Anthropic USA US-Recht Gemini Google USA/UK US-/UK-Recht DeepSeek DeepSeek AI China Chinesisches Recht Mistral Mistral AI Frankreich EU-Recht (DSGVO) 2. Datenschutz & DSGVO Siehe vollständige tabellarische Auswertung im Originalvergleich. DSGVO-konforme Modelle sind primär ChatGPT (bei Azure) und Mistral. 3. Urheberrecht / Output-Haftung…...

1. Anbieter & Rechtlicher Sitz 2. Datenschutz & DSGVO Siehe vollständige tabellarische Auswertung im Originalvergleich. DSGVO-konforme Modelle sind primär ChatGPT (bei Azure) und Mistral. 3. Urheberrecht / Output-Haftung Alle Modelle verlagern die Haftung für generierte Inhalte auf den Nutzer. Ur...

1. Aktuelle Änderungen im deutschen Energierecht Dynamische Stromtarife Ab dem 1. Januar 2025 müssen alle Stromanbieter ...
12/05/2025

1. Aktuelle Änderungen im deutschen Energierecht Dynamische Stromtarife Ab dem 1. Januar 2025 müssen alle Stromanbieter in Deutschland für Haushalte mit intelligenten Stromzählern (Smart Metern) dynamische Tarife bereitstellen. Diese Tarife orientieren sich an den aktuellen Strompreisen an der Börse und sollen Verbraucher zu einem lastoptimierten Stromverbrauch anregen. Schnellerer Anbieterwechsel Ab April 2025 müssen Energieversorgungsunternehmen den Anbieterwechsel werktags innerhalb von 24 Stunden ermöglichen....

1. Aktuelle Änderungen im deutschen Energierecht Dynamische Stromtarife Ab dem 1. Januar 2025 müssen alle Stromanbieter in Deutschland für Haushalte mit intelligenten Stromzählern (Smart Metern) dynamische Tarife bereitstellen. Diese Tarife orientieren sich an den aktuellen Strompreisen an der B...

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