Anwaltshaus seit 1895

09/08/2026

Nicht unbedingt.

Ein Gitarrenlehrer arbeitete an einer städtischen Musikschule auf Grundlage von Honorarverträgen und galt als „freier Mitarbeiter“.

Die Deutsche Rentenversicherung stufte seine Tätigkeit dennoch als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ein und bekam vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Recht.

Entscheidend war, dass der Lehrer in die Arbeitsorganisation der Musikschule eingebunden war, Vorgaben unterlag und kein eigenes unternehmerisches Risiko trug.

Die Folge: Die Musikschule musste für ihn Sozialversicherungsbeiträge abführen.

Der Fall zeigt: Für die rechtliche Einordnung kommt es nicht darauf an, wie eine Tätigkeit im Vertrag bezeichnet wird, sondern wie sie tatsächlich ausgeübt wird.

Mehr zum Urteil und den Hintergründen auf anwaltauskunft.de.

Az.: L 8 R 761/14

17/08/2025

10/06/2025

Zu Fuß. Am Stück.

08/06/2025

Sich gegenseitig zu helfen, ist Fundament einer sozialen Gesellschaft. Dieser Grundsatz ist nicht nur wünschenswert, sondern in bestimmten Situationen gesetzlich vorgeschrieben. Dabei kann es passieren, dass Erste-Hilfe-Leistende in der Notsituation selbst zu Schaden kommen. Anwaltauskunft.de erkl....

04/06/2025

Drohnen sind beliebt – laut dem Verband für unbemannte Luftfahrt sind in Deutschland weit mehr als 400.000 Drohnen im Umlauf, der Großteil davon in privater Nutzung. Und der Markt soll weiter wachsen, vor Allem im kommerziellen Bereich. Was bei der Nutzung erlaubt ist, und was verboten, erklärt...

04/06/2025

Nein! So entschied das LG Bayreuth. Auslöser des Streites war ein Thüringer Waldziegenbock namens Zoltan. Vor seiner Ankunft waren die Ziegen des Nachbarn unproblematisch. Der Bock Zoltan schien den Geruchspegel jedoch ins Unerträgliche zu erhöhen. Der Grund: Ziegenböcke riechen stärker als weibliche Ziegen. Insbesondere, wenn sie „bockig“ sind. Deswegen zogen die Nachbarn vor Gericht. Letztendlich wurde Zoltans Gehege umgelegt und der Geruch wurde erträglicher. Das Gericht stellte fest, dass Paragraph 1004 des BGB greift. Damit ist der Ziegenhalter angehalten, das Grundstück seines Nachbarn nicht störend zu beeinträchtigen. Im Falle einer erneuten Geruchsbelästigung drohen Geldstrafe oder Ordnungshaft.

(Az: 21 O 296/19)

25/05/2025

Was passiert mit der Altersversorgung von Beamten, die sich für eine vorzeitige Entlassung aus dem Dienst entscheiden?

25/05/2025

Alte Feuerwache vor dem Umbau - heute im Eigentum der HWG mit modernen Wohnungen und Geschäftsräumen in denen sich auch unsere Zweigstelle befindet.

06/04/2025

+++ Kindergeld für sich selbst: Geht das? +++

Kindergeld wird normalerweise an Eltern gezahlt, um ihre Kinder finanziell zu unterstützen. Doch was die wenigsten wissen: Auch Volljährige können unter bestimmten Voraussetzungen Kindergeld für sich selbst beantragen.

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