Patentanwaltskanzlei Meyer & Dörring

07/07/2021

Fördergelder für Marken- und Designanmeldungen

Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen.

Weitere Informationen:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/foerdergelder-fuer-marken-und-designanmeldungen-190527.html

16/02/2021

Meyer & Dörring nimmt am Wettbewerb „Best of Legal“ teil

Die Patentanwaltskanzlei Meyer und Dörring nimmt an dem von Handelsblatt und Wirtschaftswoche ausgeschriebenen Wettbewerb „Best of Legal“ teil. Die Bewertungskriterien sind vom Handelsblatt Research Institute (HRI) bezüglich der Aspekte Kreativität, Einsatz neuer Technologien und Methoden, Interdisziplinarität, Disruption und Impact vorgegeben. Meyer & Dörring selbst sieht besondere eigene Stärken im weit gespannten beruflichen Hintergrund der tragenden Köpfe, der nicht nur Erfahrungen in der Patentwelt, sowohl in der Industrie als auch bei Dienstleistern, sondern auch im öffentlichen Sektor einschließt.

29/12/2020

Zwangslizenzen für Patente
Zur Frage, ob Zwangslizenzen für Patente, etwa für Impfstoffe, erteilt werden können, finden sich Regelungen im Patentgesetz (PatG).
Zunächst muss sich der Lizenzsucher innerhalb eines angemessenen Zeitraums erfolglos um eine nicht ausschließliche Lizenz bemüht haben. Ferner muss ein öffentliches Interesse an einer Zwangslizenz bestehen.
Sonderregelungen existieren für Fälle, in denen ein neueres Patent von einem älteren Patent abhängig ist.
Insgesamt sind vom Bundespatentgericht angeordnete Zwangslizenzen seltene Ausnahmefälle. In der Regel sollten sich Lizenzgeber und Lizenznehmer außergerichtlich auf faire Lizenzbedingungen verständigen.
Auf europäischer Ebene existiert, was Pharmaprodukte betrifft, die Verordnung (EG) Nr 816/2006 über Zwangslizenzen für Patente an der Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen für die Ausfuhr in Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit.

13/10/2020

Kostenlose Erfinderberatung am 15. Oktober 2020

Am Donnerstag, den 15.10.2020, ab 16 Uhr steht Patentanwalt Rudolf Meyer Erfindern für eine kostenlose Beratung bei Bayern Innovativ, Nürnberg, zur Verfügung. Im Rahmen der Beratung können auch Markensachen besprochen werden.

Bitte lassen Sie sich hierfür von Frau Wägemann ([email protected]; Tel. 0911/20671 939) einen Termin geben.

23/04/2020

Neue Zuständigkeiten des DPMA in Markensachen

Am 01. Mai 2020 tritt eine neue Fassung des Markengesetzes in Kraft. Danach können Anträge auf Nichtigkeit einer Marke aufgrund entgegenstehender älterer Rechte (§ 51 MarkenG) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Im Vergleich zu bisherigen Verfahren vor den ordentlichen Gerichten dürfte die Durchführung des Verfahrens vor dem DPMA in der Regel deutlich kostengünstiger sein.

28/01/2020

Patente und Marken:
Erfolgsfaktoren für Start-ups
In einer aktuellen Studie aus den USA bestätigen, wie das Handelsblatt am 27.01.2020 berichtet, Autoren vom MIT und der Universität Columbia die Wichtigkeit von Patenten und eingetragenen Marken für Start-Ups, insbesondere aus der Sicht von Wagniskapitalgebern. Außerdem wird Gründern empfohlen, für ein neues Unternehmen einen kurzen Namen zu wählen, der nicht der Name des Gründers ist.

21/01/2020

Patente in Zukunft schwieriger durchsetzbar?

Ein Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums sieht vor, dass Patentinhaber ihren Unterlassungsanspruch gegenüber Patentverletzern verlieren können, wenn dieser Anspruch eine unverhältnismäßige Härte darstellen würde.

Damit will man insbesondere sogenannten "Patenttrollen", das heißt nicht produzierenden Unternehmen, die Patente allein zu dem Zweck halten, Drohszenarien aufzubauen und damit an Geld zu gelangen, eine gefürchtete Waffe aus der Hand schlagen.

Unternehmen, die ihre Patente selbst nutzen oder faire Lizenzvereinbarungen treffen, wären von dieser Änderung des Patentrechts nicht betroffen.

01/11/2019

Erfinderberatung bei der iENA 2019 in Nürnberg
Am Samstag, 02. November 2019 beteiligt sich die Patentanwaltskanzlei Meyer & Dörring wieder an der Erfinderberatung am Stand des DPMA in Halle 3C. Das Beratungsangebot richtet sich an Aussteller ebenso wie an Besucher der iENA.

26/02/2019

Jugend forscht: Regionalwettbewerb Mittelfranken am 26. Feb. 2019 in Erlangen an der Technischen Fakultät

28/12/2018

Stellenangebot Verwaltungsangestellte

Die Patentanwaltskanzlei Meyer & Dörring, Erlangen, sucht ab Februar 2019 eine(n) Verwaltungsangestellte(n) in Teilzeit.

Einschlägige Ausbildung und Berufserfahrung ist von Vorteil.

Wir bieten eine anspruchsvolle, abwechslungsreiche Tätigkeit im Bereich Patent- und Markenverwaltung sowie eine leistungsgerechte Bezahlung.

Call now to connect with business.

02/11/2018

iENA 2018 - Erfinderberatung
Unsere Kanzlei ist auch 2018 wieder bei der Erfinderberatung des DPMA auf der iENA in Nürnberg vertreten. Besuchen Sie uns am Samstag, 03. November, in der Halle 3C am Stand des Deutschen Patent- und Markenamtes!

08/05/2018

Logos von Sportvereinen

Vorsicht bei der Gestaltung von Logos für Sportvereine!

Wie die ERLANGER NACHRICHTEN am 08. Mai 2018 berichteten, erfuhren die Handballer des TV 61 Bruck, dass ihr Logo dem Fußballclub Manchester United nicht gefällt. Grund soll die (beabsichtigte) Ähnlichkeit der Logos sein. Die Handballer haben mittlerweile ein neues Logo gestaltet.

Allgemein sollte man sich bei der Gestaltung von Logos für Vereine nicht zu sehr von bestehenden, womöglich weltbekannten Logos leiten lassen. Die Entfaltung eigener Kreativität ist von Vorteil.