0800-Fachanwalt

07/10/2015

Darf man sein Smartphone während der Fahrt in der Hand
halten, wenn man es als Navigationsgerät verwendet?

http://goo.gl/ZPLrd4

Die Benutzung eines Smartphones als Navigationsgerät verstößt gegen § 23 Abs. 1 a StVO und ist daher verboten; so lautet ein Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 15.01.2015 - 1 Rbs 232/14.

15/09/2015

Darf man am Steuer seines Autos telefonieren wenn man an einer Ampel steht und das Fahrzeug ausgeschaltet ist?

http://goo.gl/snuD4A

Eine verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons durch einen Fahrzeugführer liegt nicht vor, wenn das Fahrzeug steht und der Motor infolge eines automatischen Ausschaltens des Motors (Start-Stopp-Funktion) nicht läuft. Das Gesetz differenziert insoweit nicht zwischen der Methode der Abschaltung des…

28/08/2015

Sind Scheidungskosten steuerlich abzugsfähig?

http://goo.gl/zUXsDh

Das Finanzgericht Hannover hat mit Urteil vom 18.02.2015, Az.: 3 K 297/14 entschieden, dass Scheidungskosten ab dem Jahr 2013 nicht mehr als außergewöhnliche Belastung im Rahmen der Steuererklärung geltend gemacht werden können. Dies sei nach Ansicht des Gerichtes deswegen der Fall, weil eine Änderu…

04/08/2015

Wer haftet für Schäden durch einen rollenden Einkaufswagen auf dem Supermarktparkplatz?

http://goo.gl/HJPJ9d

25/06/2015

Achtung bei der Untervermietung der Mietwohnung!

http://goo.gl/hkOkGv

Für die Untervermietung der eigenen Wohnung benötigt man die Erlaubnis des Vermieters. Dies hat ein Mieter nicht eingehalten und sich vertragswidrig verhalten, indem er die von ihm gemietete Wohnung über ein Internetportal an Touristen vermietet hat. Nach einer Abmahnung des Mieters hat der Vermiete…

13/11/2014

Was ist filesharing und wie sollten Sie sich bei einer Abmahnung verhalten?

http://goo.gl/VRMtxD

Ihnen ist eine Abmahnung wegen Filesharing ins Haus geflattert, aber was nun? Was jetzt wichtig ist, ist die richtige Vorgehensweise und die Unterstützung durch einen kompetenten Anwalt. Zunächst sollten Sie sich klarmachen, was Filesharing bedeutet. Das Filesharing findet in der Regel in sogenannte…

30/10/2014

Der BGH hat nun auch die Verjährungsfrage für Darlehensverträge die vor 2011 abgeschlossen wurden entschieden: Verjährung erst Ende des Jahres 2014!

http://goo.gl/oYo10M

Dass Bearbeitungsgebühren für Kredite, beispielsweise für Immobilienfinanzierungen oder KFZ-Finanzierungen, unzulässig sind, hatte der Bundesgerichtshof bereits in diesem Frühjahr entschieden. Verbraucher können daher bei allen Verbraucher-Darlehensverträgen die nach dem Jahr 2010 abgeschlossen word…

23/10/2014

Viele kennen das Problem, man will entspannt in den Urlaub fliegen, auf den man sich schon seit Wochen freut, doch dann hängt man am Flughafen fest. Verspätungen bei Flügen sind immer ärgerlich und ein Stressfaktor. Umso wichtiger ist es, seine Rechte zu kennen.

http://goo.gl/wrTcSO

Viele kennen das Problem, man will entspannt in den Urlaub fliegen, auf den man sich schon seit Wochen freut, doch dann hängt man am Flughafen fest. Oder man freut sich nach einem Urlaub wieder auf zuhause, doch stattdessen muss man mit gepackten Koffern am Flughafen sitzen. Egal, wie es nun ist, Ve…