Fuchs & Siegemund, Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

06/02/2016

http://www.recht-dd.de/bgh-facebook-funktion-freunde-finden-ist-rechtswidrig/

Die durch Facebook-Nutzer versendeten Einladungsemails an Freunde stellen unzulässige Werbung dar. Die "Freunde Finden" - Funktion ist wettbewerbswidrig.

20/11/2015

Laut heise.de will man in Brüssel einen neuen Anlauf hin zum europaweit einheitlichen Verbraucherschutz im Onlinehandel starten. Vordergründig soll es um die Rechte bei Mängeln der Kaufsache gehen.

Es ist denkbar, dass für diese Bereiche endlich die notwendige Rechtsangleichung und somit Rechtssicherheit im grenzübergreifenden Handel geschaffen wird.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bruessel-will-angeblich-einheitlichen-Verbraucherschutz-im-Netz-3009101.html

Bisherige Versuche, den Verbraucherschutz in den europäischen Ländern anzugleichen, sind gescheitert. Nun will die EU-Kommission offenbar einen neuen Anlauf machen.

22/10/2015

http://www.recht-dd.de/bgh-grunde-fur-den-abbruch-einer-ebay-auktion-durfen-nicht-nachgeschoben-werden/

Zur jüngsten Entscheidung des BGH zum Abbruch von eBay Auktionen, Urteil vom 23.09.2015, Az.: VIII ZR 284/14, liegt nun die Urteilsbegründung vor.

14/10/2015

Kachelmann gegen Springer mit Rekordentschädigung.

Beim Lesen der Urteilsbegründung wird deutlich, dass die Presseberichterstattung über den Strafprozess des Wetter-Moderators beim LG Köln auf wenig Verständnis gestoßen ist.

http://www.recht-dd.de/lg-koln-635-000-euro-schmerzensgeld-in-sachen-kachelmann-vs-springer/

In zwei Verfahren vor dem LG Köln hatte Jörg Kachelmann insgesamt 2.25 Mio Euro Schmerzensgeld verlangt. Nun liegen die Urteilstexte vor.

06/10/2015

Bei eBay gilt: Endet die Auktion, kommt ein Kaufvertrag zustande. Dabei bleibt es auch, wenn der Verkäufer vorzeitig abbricht. In rechtlicher Hinsicht ist es nur dann anders zu bewerten, wenn ein "berechtigender Grund" vorlag. Der BGH hat sich erneut dazu geäußert, was es zu beachten gibt:

http://www.recht-dd.de/bgh-vorraussetzungen-des-vorzeitigen-abbruchs-einer-ebay-auktion/

Der Verkäufer die eBay Auktion beenden zu dürfen, weil der Käufer unseriös sei. Der Kläger hatte innerhalb von 6 Monaten 370 Gebote zurückgenommen

22/09/2015

Wir haben die nettesten Mandanten -Edition

22/09/2015

Es kommt öfter vor, dass Mandanten einen Disclaimer für ihre Webseite wünschen.

Wir erklären dann, warum das unserer Meinung nach nichts bringt und sogar gefährlich sein kann.

http://www.recht-dd.de/lg-arnsberg-disclaimer-im-onlineshop-wettbewerbswidrig/

Händler können sich nicht durch einen Disclaimer von der Haftung für Aussagen im Onlineshop befreien. Es droht eine Abmahnung.

14/08/2015

Eine kleine Interessante Meldung im Sinne von "Keep Calm And Go To Karlsruhe"

http://www.recht-dd.de/blogger-mit-verfassungsbeschwerde-erfolgreich/

Ein Blogger konnte sich vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich auf sein Grundrecht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG berufen.

21/07/2015

Für Onlinehändler:

Das OLG Köln hat sich dazu geäußert, an welcher Stelle im Shop auf die Widerrufsbelehrung hinzuweisen ist.

Die Richter haben sich dabei insbesondere auch mit den Intentionen des Gesetzgebers auseinandergesetzt.

http://www.recht-dd.de/olg-koln-plazieren-der-widerrufsbelehrung-im-onlineshop/

Es geht um die für Onlinehändler spannende Frage, wie Käufer auf die Widerrufsbelehrung aufmerksam gemacht werden müssen, bevor sie die Bestellung absenden.

08/07/2015

Wir haben die nettesten Mandanten.

08/07/2015

Das Einbetten eines Youtube-Videos ist nicht mit der unberechtigten Übernahme und Nutzung einer Bilddatei (Fotoklau) vereinbar. Logisch, oder?

http://www.recht-dd.de/olg-dusseldorf-keine-anwendung-der-framing-entscheidung-des-eugh-bei-unberechtigter-bildnutzung/

Nach EuGH (Beschluss vom 21.10.2014, Az.: C-348/13) soll sogenanntes "Framing" keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Das OLG Düsseldorf hat nun entsch...

24/06/2015

Von der eigenen Internetseite auf ein Produkt bei Amazon verlinken? Nach BGH kann dadurch ein Haftungsgrund entstehen.

http://www.recht-dd.de/bgh-haftung-fur-verlinkung-auf-fremde-produkte-bei-amazon/

Nach BGH kann allein das Verlinken eines Angebots bei Amazon als geschäftliche Handlung zu qualifizieren sein und den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.