White IP

06/12/2024

🎅 Fröhlichen Nikolaustag! 🎄✨

Am heutigen Nikolaustag wünschen wir allen eine besinnliche und gemütliche Adventszeit. Der Dezember lädt dazu ein, innezuhalten und sich auf die wichtigen Dinge zu besinnen – ob kreative Ideen, schöne Traditionen oder das Miteinander.

Genießen Sie den Tag, lassen Sie sich überraschen und freuen Sie sich auf das, was noch kommt. 🎁

Herzliche Grüße
Ihr Team der
white ip Group

23/08/2024

Jedes Geschäft unterliegt Regeln – einige sind gesetzlich vorgegeben, andere können Unternehmer und Firmen im Rahmen gesetzlicher Grenzen selbst vorgeben. Um eine sichere Basis für ein geregeltes und schnelles Geschäftsleben zu gewährleisten und Geschäfte rechtssicher zu gestalten, werden diese Regeln in den sogenannten AGB – Allgemeine GeschäftsBedingungen – festgelegt.

Frau Rechtsanwältin Sabrina Lahne hat sich für Sie mit den Fallstricken und aktuellen Besonderheiten im AGB-Recht auseinander gesetzt und wird in einem ca. einstündigen Vortrag unter anderem über Sinn und Zweck der AGB sprechen.

Um Ihnen einen aktuellen Überblick zu verschaffen, laden wir, die Rechtsanwaltskanzlei white ip | Patent & Legal, Sie daher recht herzlich zu der kostenfreien virtuellen Vortragsveranstaltung „AGB – Geschäfte rechtssicher gestalten“ ein.

Anmeldung unter: https://www.white-ip.com/webinar-agb-geschaefte-rechtssicher-gestalten/

30/07/2024

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um in den Genuss des Urheberrechtsschutzes und seiner äußerst langen Schutzdauer zu gelangen?

https://www.white-ip.com/form-follows-function-warum-der-urheberrechtsschutz-fuer-birkenstock-sandalen-verneint-wurde/

25/06/2024

Immer mehr Kunden bestellen Ware online: im Jahr 2023 betrug der Umsatz im B2C-E-Commerce in Deutschland 85,4 Milliarden Euro.

Doch nicht immer laufen Online-Vertragsabschlüsse ohne Probleme ab. Gerade die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sorgen dabei immer wieder für Rechtsstreitigkeiten.

Für Verbraucher bedeutet ein neues Urteil mehr Sicherheit und Transparenz beim Online-Kauf.

Händler müssen nun sicherstellen, dass ihre AGB den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine unangemessenen Zahlungsbedingungen enthalten.

→ Mehr Infos gibt es in unserem neuen Blogartikel.

Händler müssen sicherstellen, dass AGB den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine unangemessenen Zahlungsbedingungen enthalten.

02/11/2023

Exquisite und aufwendige Verpackungen, ein ästhetisches Design, ein Hauch von Eleganz oder Abenteuer: Die Hersteller von Parfüms arbeiten mit viel Sorgfalt daran, ihren Produkten ein ansprechendes und einzigartiges Image zu verleihen.

Eine geschmackvolle Platzierung bei stimmungsvoller Beleuchtung in einer Parfümerie ist sicher die adäquateste Präsentation für die Flakons, die mitunter kleine Meisterwerke sind.
In der Praxis haben Hersteller aber nicht immer die Kontrolle über die Art des Verkaufs ihrer Waren.

Mit der Frage, ob ein Angebot von Luxusparfüms zwischen USB-Sticks und Schlafanzügen noch angemessen ist, hat sich kürzlich das Oberlandesgericht in Düsseldorf auseinandergesetzt.
Rechtsanwältin Josephine Klawon hat das Urteil auf unserer Webseite für Sie zusammengefasst.

Gilt das Verkaufen von Ware in einem möglicherweise „unangemessenen Rahmen“ als berechtigter Grund, um sich gegen den Verkauf zu wehren?

19/10/2023

Europäische Start-Ups, die Patente und Markenrechte anmelden, haben eine bis zu 10,2-fach höhere Wahrscheinlichkeit Investitionen von Risikokapitalgebern zu erhalten!

Zu diesem Ergebnis kommt die neue Studie, die in Kooperation zwischen dem Europäischen Patentamt (EPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erstellt wurde. Sie liefert wertvolle Erkenntnisse für Gründer, Investoren & Entscheidungsträger und zeigt auf, wie der richtige Umgang mit geistigem Eigentum den Wachstumspfad von erheblich beeinflussen kann.

Ob die Beantragung von Patenten und Markenrechten in der Anfangsphase mit einer höheren Wahrscheinlichkeit für spätere Venture-Capital-Finanzierungen oder einen erfolgreichen verbunden verbunden ist, erläutern wir in unserem aktuellen Artikel.

Eine aktuelle Studie bestätigt die strategische Bedeutung von geistigem Eigentum in für Investoren und Start-Up-Finazierungen.

09/10/2023

Eine der erfolgreichsten Erfindungen des 20. Jahrhunderts wurde von genau 100 Jahren patentiert: das Eis am Stiel. Dank der Fortschritte in den Kühlungssystemen war die Zeit reif für die Idee, und das Erfolgsprodukt wurde gleich mehrmals erfunden.
Zwei der damals erfundenen Produkte sind, dank der von ihren Erfindern angemeldeten Patente und Markenrechte, noch immer bekannt und auf dem US-Markt erhältlich.

Wie der Schutz durch Markenrechte und Patente den Grundstein für eine seit hundert Jahren andauernde Erfolgsgeschichte legte, lesen Sie in unserem neuen Blogpost:
https://www.white-ip.com/seit-100-jahren-ein-erfolg-das-eis-am-stiel/

24/08/2023

Wann verfallen Urlaubsansprüche?
Können sie verjähren, was gilt es als für Arbeitgeber zu beachten?
Diese und andere Fragen beantworten wir in unserem aktuellen Blogpost.

→ https://www.white-ip.com/urlaubsverfall-hinweispflicht/

Bei Kündigungen sind Urlaubsansprüche, die Ausgleichzahlungen nach sich ziehen können, nur einer von vielen Punkten, die beachtet werden müssen.
In unserem nächsten Webinar haben Sie die Gelegenheit, Ihr Wissen auf diesem Gebiet zu erweitern, um gut informierte Entscheidungen treffen und einige der rechtlichen Fallstricke zu umgehen.
Deshalb werden über den Umgang mit Kündigungen sprechen, die rechtlichen Grundanforderungen von Kündigungen erläutern und Sie über die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis informieren.

Melden Sie sich jetzt an:
https://www.white-ip.com/richtig-kuendigen-webinar-zum-arbeitsrecht/

10/08/2023

Wer Mitarbeiter beschäftigt, wird unausweichlich mit dem Thema Kündigungen konfrontiert.

Mit unserem nächsten Webinar möchten wir Geschäftsführern, Führungskräften und HR-Verantwortlichen die Möglichkeit geben, ihr Wissen in diesem Bereich zu vertiefen und damit ihre Handlungssicherheit in solchen Angelegenheiten zu stärken.

Wir werden über den Umgang mit Kündigungen sprechen, die rechtlichen Grundanforderungen von Kündigungen erläutern und Sie über die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis informieren.

Sie sind herzlich eingeladen, sich ab sofort anzumelden!
https://www.white-ip.com/richtig-kuendigen-webinar-zum-arbeitsrecht/

25/07/2023

Der „Black Friday“ findet jedes Jahr am 24. November statt.
Das der Begriff im Juli in den News gefeatured wird, ist ungewöhnlich. Dafür gab es jedoch einen guten Grund:

Das Kammergericht Berlin hat im letzten Oktober die Wortmarke „Black Friday“ für verfallen erklärt. Vor kurzem hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde der Markeninhaberin gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen.
Damit ist die Nutzung des Begriffes für das 2012 gestartete Portal blackfriday.de, das u.a. eine Abmahnung der ehemaligen Markenrechtsinhaberin erhielt, und für andere in Deutschland wieder problemlos nutzbar.

Im vorliegenden Fall ist die Löschung der Marke eine gute Nachricht für die Anbieter, die mit dem Begriff Black Friday für ihre Sonderangebote werben möchten.
Die Gründe, aus denen die Marke letztendlich für verfallen erklärt und gelöscht wurde, sollten jedoch alle Markenanmelder und Markeninhaber kennen. Rechtsanwältin Sabrina Lahne hat diese in unserem aktuellen Artikel zusammengefasst.

Fazit: Die korrekte und umfassende Benutzung Ihrer und eine passgenaue Anmeldung sind für deren Rechtskraft zwingend erforderlich. Nur so stellen Sie sicher, dass Sie im Ernstfall aktiv gegen Markenverletzungen oder vermeintliche Ansprüche Dritter vorgehen können.



https://www.white-ip.com/marke-geloescht-black-friday-deutschland/

14/07/2023

Leuchtet in einem hellen Scheinwerferlicht eine Fledermaus, weiß jeder, dass es Zeit für Batman ist.

Seit 1939 begeistert der Superheld die Comicfans, die erste Version des ikonischen Logos entstand im gleichen Jahr.
Der bekannte US-amerikanische Verlag „DC Comics“ meldete im Jahr 1996 das bekannte Batman-Logo (die Form einer schwarzen Fledermaus in einem Oval) als Marke in der EU an, die 1998 von dem zuständigen Markenamt (EUIPO) eingetragen wurde. Der Markenschutz wurde für mehrere Waren gewährt, unter anderem auch für Kleidung und Kostüme.

Aufgrund dieses Schutzes dürfen Dritte nur mit Zustimmung des Markeninhabers das Logo verwenden. Diese Zustimmung wollte sich ein italienischer Textilhersteller nicht einholen.
Der Fall landete vor dem Gericht der Europäischen Union.

Rechtsanwältin Sabrina Lahne hat die Entscheidung für Sie zusammengefasst:
https://www.white-ip.com/batman-logo-markenrechtsstreit/