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Wir bieten spezialisierte Beratung in den Bereichen
Wettbewerbsrecht - Markenrecht - Urheberrecht - Medienrecht
Impressum: http://www.dopatka.eu/impressum

DOPATKA Rechtsanwälte berät Sie im Wettbewerbsrecht und Markenrecht sowie im Urheberrecht und Medienrecht. Durch langjährige Berufserfahrung und stetige Fortbildung sind unsere Anwälte mit den prozessualen Besonderheiten dieser Rechtsgebiete bestens vertraut. Dadurch ist gewährleistet, dass unsere Mandanten im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung optimal vertreten werden. Unsere Anwälte be

raten Sie bei der Wahrung und Durchsetzung Ihrer Rechte. Wir stehen unseren Mandanten bei der Entwicklung von Markenstrategien sowie bei der rechtlichen Planung und Umsetzung von Werbemaßnahmen mit Rat und Tat zur Seite. Onlineshop-Betreiber zählen auf unsere langjährige Erfahrung bei der Gestaltung eines rechtssicheren Online-Shops sowie bei der gerichtlichen Durchsetzung und Abwehr von Unterlassungsansprüchen gegenüber ihren Mitbewerbern.

20/10/2018

Ein bekömmliches Bier darf so nicht beworben werden

von DOPATKA am 20. Oktober 2018 in Wettbewerbsrecht mit keinen Kommentaren Ein Bier darf nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht mit dem Hinweis es sei „bekömmlich“ beworben werden. Eine Brauerei hatte in mehreren Werbeanzeigen ihr Bier als „bekömmlich“ bezeichnet. Der BGH hat dies...

15/10/2018

Wer mit Rabatten wirbt darf die Rabattaktion nach Ablauf nicht ohne Grund verlängern.

von DOPATKA am 15. Oktober 2018 in Wettbewerbsrecht mit keinen Kommentaren Wer mit einem zeitlich befristeten Rabatt wirb darf nach dieser Rabattaktion die Produkte nicht weiterhin zu dem reduzierten Preis verkaufen. Jedenfalls dann nicht, wenn es hierfür keinen triftigen Grund gibt. Dies hat unter...

04/10/2018

Ballermann ist eine geschützte Marke

von DOPATKA am 4. Oktober 2018 in Markenrecht mit keinen Kommentaren Ballermann-Partys gibt es in vielen Städten. Was viele jedoch nicht wissen: der Begriff „Ballermann“ ist beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eingetragen. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat nun in einem aktuell...

25/08/2014

Neues Widerrufsrecht: in der Widerrufsbelehrung muss bereits eine Telefonnummer, eine Faxnummer und eine E-Mail-Adresse angegeben werden. Das hat zumindest das Landgericht Bochum vor kurzem entschieden.

Zum 13.06.2014 sind die neuen Regelungen zum Widerrufsrecht in Kraft getreten. Wie zu erwarten war, wurden schon wenige Tage später die ersten Abmahnung wegen vermeintlich falscher Widerrufsbelehrungen verschickt. Nun gibt es auch die ersten gerichtlichen Entscheidungen.

24/09/2013

Warum man AGB für seinen Online-Shop nicht einfach bei der Konkurrenz kopieren sollte.

Wer ungefragt AGB per copy und paste von einer fremden Internetseite kopiert und in seinen Onlineauftritt integriert, ist wegen einer Urheberrechtsverletzung schadensersatzpflichtig. Das AG Köln bezifferte die Höhe jüngst auf 615 Euro.

23/09/2013

Domainrecht: „aserbaidschan.de“ verletzt Namensrecht der Republik Aserbaidschan

Nutzt ein nichtberechtigter Dritter die Domain „aserbaidschan.de“, stellt dies eine unzulässige Namensanmaßung gegenüber der Republik Aserbaidschan dar. Dies entschied das KG Berlin vor kurzem.Das Landgericht Berlin hatte der klagenden Republik Aserbaidschan einen Unterlassunganspruch...

20/09/2013

Domainrecht: Träger des Vornamens „Mauricius“ kann nicht gegen „mauricius.de“ vorgehen

Die gesetzlichen Vertreter eines Jungen mit dem Namen „Mauricius Luca“ sahen in der Domain „mauricius.de“ einen Eingriff in das Namensrecht ihres Sprösslings. Dem folgte das OLG München nicht und bestätigte damit die Entscheidung der ersten Instanz.

10/09/2013

OLG Karlsruhe: Nicht jedes Gebäude ist urheberrechtlich geschützt.

Auch Gebäude als Werke der Baukunst genießen urheberrechtlichen Schutz, soweit sie persönlich geistige Schöpfungen sind. Im Fall eines Zwölf-Familienhauses verneinte das OLG Karlsruhe jüngst den Schutz und damit einen Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung ...

05/09/2013

Jedes Impressum auf einer Internetseite muss auch eine E-Mail-Adresse enthalten.

Immer wieder beschäftigen sich die Gerichte mit dem Thema Impressum und wie ein solches auszusehen hat. Das KG Berlin hat vor kurzem festgestellt, dass im Impressum eines Internetauftritts vor allen anderen Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme eine E-Mail-Anschrift angeben sein muss.

30/08/2013

Was ist rechtlich zu beachten, wenn man Urlaubsfotos im Internet veröffentlicht?

Die Speicher der Digitalkameras sind voll mit Urlaubserinnerungen. Während die Eindrücke aus fremden Ländern früher bei teils zähen Diaabenden präsentiert wurden, werden sie heute ins Internet gestellt. Das ist zwar deutlich bequemer, birgt aber auch Gefahren.

15/08/2013

Künstlersozialabgabe: Unser Kollege Tobias Kohl führte für die Legal Tribune Online ein interessantes Interview mit KSK-Beiratsmitglied Jens Michow zu diesem Thema.

Die staatlich geförderte Künstlersozialkasse versichert freischaffende Künstler und Publizisten wie Arbeitnehmer. An den Beiträgen sind auch die Auftraggeber der Kreativen beteiligt, deren Zahlungsmoral aber häufig zu wünschen übrig lässt. ...

06/08/2013

Selbständige Journalisten können einen Anspruch auf Nachzahlung eines angemessenen Honorars haben: Das Landgericht Köln sprach einem Journalisten eine Nachzahlung von knapp 10.600 EUR zu.

selbstständiger Journalist hatte zwischen 2009 und 2011 mehr als 400 Zeitungsbeiträge für den Bonner General-Anzeiger verfasst und hierfür ein Zeilenhonorar von 25 Cent erhalten. Auf seine Klage hin sprach das LG Köln ihm nun eine angemessene Vergütung von 56 Cent pro Zeile zu.

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