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Schneiders & Behrendt schützt geistiges Eigentum – seit über 30 Jahren

08/10/2026

Saudi-Arabien tritt dem Madrider Protokoll bei – und eröffnet damit neue Möglichkeiten für den internationalen Markenschutz.

Ab dem 8. Oktober 2026 können Markeninhaber den Schutz ihrer Internationalen Registrierung auch auf Saudi-Arabien erstrecken. Anmeldungen, Verlängerungen und Änderungen lassen sich damit zentral über die WIPO verwalten – ohne dass für die Anmeldung grundsätzlich ein separates nationales Verfahren erforderlich ist.

Was bedeutet der Beitritt konkret für Unternehmen? Welche Vorteile bietet das Madrider System und wo bleibt weiterhin lokale Unterstützung erforderlich?
Mehr dazu in unserem aktuellen Blogbeitrag:
https://bolex.de/saudi-arabien-tritt-dem-madrider-protokoll-bei-praktische-zentralloesung-fuer-den-internationalen-markenschutz/

Bleiben Sie informiert über aktuelle Themen aus Recht und Technik! In unserem Newsletter greifen wir aktuelle Rechtsfragen auf – fokussiert, praxisnah und verständlich formuliert: https://bolex.de/aktuelles/newsletter/

23/09/2026

Neue Möglichkeiten für Markeninhaber in den VAE:

Klasse 33 ist in den Vereinigten Arabischen Emiraten nun für Markenanmeldungen geöffnet.

Damit ergeben sich neue Möglichkeiten für Unternehmen aus der Wein-, Spirituosen- und Getränkealkoholbranche – zugleich lohnt sich ein genauer Blick auf bestehende Markenportfolios und mögliche Schutzlücken.
Besonders relevant ist die neue Situation für Marken, die bereits über Duty-Free, Hotellerie oder Re-Export-Strukturen in der Region präsent sind.
In unserem aktuellen Beitrag zeigen wir, was sich geändert hat und welche Schritte Markeninhaber jetzt prüfen sollten.

Mehr dazu in unserem aktuellen Blogbeitrag: https://bolex.de/klasse-33-in-den-vae-neue-chancen-fuer-marken-im-getraenkesektor/

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11/09/2026

𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻 𝗶𝗺 𝗪𝗮𝗻𝗱𝗲𝗹 – 𝘂𝗻𝗱 𝘄𝗶𝗿 𝘀𝗶𝗻𝗱 𝗺𝗶𝘁𝘁𝗲𝗻𝗱𝗿𝗶𝗻.

Nächste Woche geht es für unsere Kollegen Daniel Treue und Nils Böhmer nach Lissabon zur 𝟰𝟬. 𝗠𝗔𝗥𝗤𝗨𝗘𝗦 𝗔𝗻𝗻𝘂𝗮𝗹 𝗖𝗼𝗻𝗳𝗲𝗿𝗲𝗻𝗰𝗲.

Unter dem Motto „𝗧𝗵𝗲 𝗘𝘅𝗰𝗶𝘁𝗶𝗻𝗴 𝗘𝘃𝗼𝗹𝘂𝘁𝗶𝗼𝗻 𝗼𝗳 𝗧𝗿𝗮𝗱𝗲𝗺𝗮𝗿𝗸𝘀“ kommen dort Markenrechtsexpertinnen und -experten aus aller Welt zusammen, um aktuelle Entwicklungen, neue Herausforderungen und die Zukunft des Markenrechts zu diskutieren.

Auf dem Programm stehen unter anderem Themen wie 𝗸ü𝗻𝘀𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗜𝗻𝘁𝗲𝗹𝗹𝗶𝗴𝗲𝗻𝘇, 𝘂𝗻𝗸𝗼𝗻𝘃𝗲𝗻𝘁𝗶𝗼𝗻𝗲𝗹𝗹𝗲 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻, 𝗗𝗼𝗺𝗮𝗶𝗻𝗻𝗮𝗺𝗲𝗻, 𝗗𝗲𝘀𝗶𝗴𝗻𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 und aktuelle Entwicklungen in der internationalen Markenpraxis.

Für uns als international tätige IP-Kanzlei ist dieser Austausch besonders wertvoll: Markenrecht ist längst grenzüberschreitend – und neue rechtliche, technologische und wirtschaftliche Entwicklungen machen nicht an Landesgrenzen halt.

Umso mehr freuen wir uns, auch in diesem Jahr bei der MARQUES Annual Conference vertreten zu sein, bestehende internationale Kontakte zu pflegen, neue zu knüpfen und Impulse für unsere tägliche Beratungspraxis mitzunehmen.

Wir freuen uns auf spannende Tage in Lissabon – und werden natürlich berichten!

MARQUES

10/09/2026

Herzlichen Glückwunsch zum 10-jährigen Jubiläum!

Anna Volkenrath feierte im August ihr 10-jähriges Arbeitsjubiläum in unserer Kanzlei.

Seit einem Jahrzehnt ist sie ein fester Bestandteil unseres Teams und trägt mit ihrer Erfahrung, ihrem Engagement und ihrer zuverlässigen Art jeden Tag zum Erfolg unserer Kanzlei bei. Als Patentanwaltsfachangestellte ist sie eine wichtige Ansprechpartnerin und sorgt mit dafür, dass im Kanzleialltag alles reibungslos läuft.

Wir bedanken uns herzlich für ihren Einsatz, die langjährige Treue und die tolle Zusammenarbeit in den vergangenen zehn Jahren. Wir freuen uns auf viele weitere gemeinsame Jahre!

30/07/2026

KI bietet große Chancen – und erfordert Vorbereitung.

Wer KI im Unternehmen einsetzt, sollte die datenschutzrechtlichen Anforderungen systematisch in die Unternehmensprozesse integrieren. Dazu gehören insbesondere:

• sämtliche KI-Anwendungen erfassen und nach ihrem Einsatzgebiet klassifizieren,
• für jeden Use-Case Zweck und Rechtsgrundlage dokumentieren,
• Rollen der Beteiligten klären und erforderliche Verträge nach Art. 28 DSGVO abschließen,
• bei erhöhten Risiken eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen und geeignete technische sowie organisatorische Maßnahmen umsetzen,
• Transparenz schaffen und sicherstellen, dass Betroffenenrechte auch bei KI-Verarbeitungen wirksam wahrgenommen werden können.

Die gesetzliche Verpflichtung zur Schulung von Mitarbeitenden im Umgang mit KI unterstreicht, dass Datenschutz und Compliance untrennbar mit dem KI-Einsatz verbunden sind.

Ein vollständiger Überblick über die eingesetzten KI-Anwendungen, klare Verantwortlichkeiten und rechtssichere Prozesse helfen dabei, rechtliche Risiken frühzeitig zu beherrschen.

Lesen Sie alles rund um das Thema in dem Beitrag von unserem Kollegen Alexander Brittner unter https://bolex.de/ki-dsgvo-im-praxischeck-was-geschaeftsfuehrer-jetzt-unbedingt-regeln-muessen/ nach.

28/07/2026

Welche Informationen gehören in eine Patentanmeldung für KI-basierte Erfindungen?

Neben der Lösung eines technischen Problems kommt es bei einer KI-basierten Erfindung vor allem auf eine nachvollziehbare Beschreibung der technischen Umsetzung an.

Dazu gehören unter anderem:
• welche Daten erfasst werden,
• welche Rolle KI-Modelle übernehmen und
• welche Ausgabe erzeugt wird.

Auch Angaben zum Training des Modells sowie eine nachvollziehbare Darstellung der technischen Verbesserung können entscheidend sein. Testergebnisse, Vergleichsdaten oder Messwerte helfen dabei, die technische Wirkung fundiert zu belegen.

Je früher diese Informationen dokumentiert werden, desto gezielter lässt sich eine belastbare Patentanmeldung vorbereiten.

Was Sie sonst noch beachten sollten, können Sie im Beitrag unseres Kollegen Olaf Behrendt nachlesen unter https://bolex.de/ki-basierte-erfindungen-so-gelingt-die-patentanmeldung/.

23/07/2026

KI im Unternehmen ist längst Realität.

Chatbots, Text- und Bildgeneratoren oder Analyse-Tools gehören inzwischen in vielen Unternehmen zum Arbeitsalltag. Sobald dabei personenbezogene Daten verarbeitet werden, gelten jedoch die Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Dabei kommt es vor allem auf folgende Punkte an:
✔️ eine tragfähige Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO,
✔️ die Einhaltung von Zweckbindung, Datenminimierung und Transparenz sowie
✔️ bei risikoreichen Anwendungen gegebenenfalls eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO.

Der Einsatz von KI ist dabei keineswegs grundsätzlich unzulässig. Zu hinterfragen ist vielmehr, ob die jeweilige Datenverarbeitung auch mit herkömmlicher Software datenschutzrechtlich zulässig wäre.

Besondere Aufmerksamkeit erfordern Cloud-Dienste außerhalb der EU sowie automatisierte Entscheidungen, etwa beim Bewerber-Scoring, der Kreditvergabe oder Bonitätsprüfung. Hier gelten zusätzliche rechtliche Anforderungen und Schutzmechanismen.

Für die Geschäftsleitung ist KI deshalb keine reine Technologiefrage, sondern eine Compliance-Aufgabe mit unmittelbarer datenschutzrechtlicher Relevanz.

Unser Kollege Alexander Brittner hat das Thema für Sie zusammengefasst, lesen Sie den kompletten Beitrag unter https://bolex.de/ki-dsgvo-im-praxischeck-was-geschaeftsfuehrer-jetzt-unbedingt-regeln-muessen/.

21/07/2026

KI und Patentschutz: So wird aus einer technischen Idee eine schutzfähige Erfindung.

Künstliche Intelligenz (KI) kommt heute in immer mehr technischen Entwicklungen zum Einsatz. Doch der Einsatz von KI allein reicht nicht aus um eine Erfindung patentfähig zu machen.

Entscheidend ist, ob die KI einen konkreten technischen Beitrag zur Lösung eines technischen Problems leistet. Das kann beispielsweise eine genauere Messung, eine robustere Erkennung, eine verbesserte Steuerung oder ein geringerer Rechen- und Speicherbedarf sein.

Wer eine KI-basierte Erfindung schützen möchte, sollte deshalb frühzeitig dokumentieren, welches technische Problem gelöst wird und worin der technische Vorteil der Entwicklung liegt. Diese Informationen bilden die Grundlage für eine belastbare Patentanmeldung.

Mehr zu dem Thema können Sie in dem Beitrag unseres Kollegen Olaf Behrendt unter https://bolex.de/ki-basierte-erfindungen-so-gelingt-die-patentanmeldung/ nachlesen.

16/07/2026

Nationaler Tag der KI

Künstliche Intelligenz verändert, wie Unternehmen arbeiten, entwickeln und Entscheidungen treffen. Sie eröffnet neue Möglichkeiten – von effizienteren Prozessen bis hin zu völlig neuen technischen Lösungen.

Doch mit den Chancen wachsen auch die rechtlichen Fragestellungen:
• Wie lassen sich KI-Systeme datenschutzkonform einsetzen?
• Welche Verantwortung tragen Unternehmen bei KI-gestützten Entscheidungen?
• Und wer haftet, wenn durch den Einsatz von KI ein Schaden entsteht?

Gerade im Urheber- und Patentrecht zeigt sich: Technologische Entwicklung und rechtliche Verantwortung müssen gemeinsam gedacht werden.

Der Nationale Tag der KI ist daher ein guter Anlass, den Dialog über eine verantwortungsvolle Entwicklung, Nutzung und den Schutz von Künstlicher Intelligenz weiterzuführen. Denn Vertrauen in KI entsteht nicht allein durch Innovation – sondern durch Transparenz, klare Regeln und einen bewussten Umgang.

➡️ Sie möchten mehr über die rechtlichen Herausforderungen rund um Künstliche Intelligenz erfahren? In unseren Fachbeiträgen beleuchten wir aktuelle Fragestellungen rund um KI: https://bolex.de/aktuelles/beitraege/?post_type=post&s=KI

10/07/2026

Gestern waren unserer Kollegen Dr. Holger Schöneborn und Dr. Jana Becker beim Bio-Economy Day 2026 auf dem Bio-Economy Campus in Bönen.

Die Veranstaltung bot spannende Einblicke in aktuelle Entwicklungen der Bioökonomie und brachte Unternehmen, Forschung, Start-ups und Investoren zum fachlichen Austausch zusammen.

Für uns sind Veranstaltungen wie diese eine gute Gelegenheit, neue Impulse aufzunehmen, Entwicklungen frühzeitig einzuordnen und unser Netzwerk weiter auszubauen.

Vielen Dank an die Organisatoren für die gelungene Veranstaltung!

📷 Herzlichen Dank an BIO.NRW für die freundliche Bereitstellung der Fotos.

Adresse

Gerard-Mortier-Platz 6
Bochum
44793

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