KUHLEN

15/11/2024

Stell Dir vor, Du bist Fotograf:in und eines Deiner Bilder wurde zu einer Fototapete. Das Bild hast Du tatsächlich für diesen Zweck hergestellt und als Fototapete verkauft. (Info für alle, die "glatt gespachtelt" an der Wand vorziehen: So eine Tapete klebt man sich an die Wand, damit diese schöner wird. Ob das klappt, hängt entscheidend von der Tapete und der Klebetechnik ab.) Und dann siehst Du Dein Bild bei anderen Leuten, die Fotos von ihrer Wohnung auf Facebook posten. Und dann drehst Du durch und denkst: was für eine Sauerei! Um wieder runterzukommen, buchst Du Dir einen Hotelaufenthalt. Und was müssen da Deine entzündeten Augen sehen: Das Hotel hat Fotos seiner Zimmer auf seiner Webseite. Und die Zimmer wurden mit Deinem Bild mittels Fototapete dekoriert. Du kannst nicht mehr und sagst: Das ist doch eine Urheberrechtsverletzung! Denn Du wolltest nicht, dass die Menschen mit Deiner Fototapete Bilder von ihren Wänden machen und diese dann auch nutzen. Und dann klagst Du. Mehrfach. Und die Fälle gehen bis zum Bundesgerichtshof und Du verlierst. Was Du dann denkst, wissen wir nicht. Wir denken aber, der BGH hat richtig entschieden. In diesem Sinne. ̈ndewochenende

https://www.kuhlen-berlin.de/news/2024/die-nutzung-einer-fototapete-im-internet-als-hintergrund-verletzt-keine-urheberrechte-bgh-urteil-vom-11-09-2024-i-zr-139-23-i-zr-140-23-i-zr-141-23

16/01/2024

Arbeitsrecht 2024. Die wichtigsten Änderungen flott für Euch zusammengefasst.

Arbeitsrecht 2024 - was kommt, was bleibt? (Und natürlich: Was eventuell kommt, aber wann ist unklar.) …

12/10/2023

Wir suchen für die Anwalts- oder Wahlstation: Rechtsreferendar:innen (d/m/w).

Moderne digitale Wirtschaftskanzlei bildet Referendar:innen in der Anwalts- und Wahlstation aus.

20/09/2023

Das Internet vergisst nicht. Außer man zwingt es bzw. Google.

Das Internet vergisst nicht. Außer man zwingt es bzw. Google. Ein interessantes Urteil über den Anspruch auf Löschung von unrichtigen…

29/07/2023

Wir sind eine moderne Wirtschaftskanzlei und bieten einen Ausbildungsplatz zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten (w/m/d)

28/07/2023

Wir bilden aus.

Wir sind eine moderne Wirtschaftskanzlei und bieten einen Ausbildungsplatz zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten (w/m/d)

18/04/2023

Nicht immer zieht der sog. Widerrufsjoker: Zum Beispiel, wenn der Widerruf gegen Treu und Glauben verstößt.

Die Ausübung des Widerspruchsrechts durch Versicherungsnehmer verstößt gegen Treu und Glauben, wenn er auf geringfügige Mängel der Widerrufsbelehrung abstellt.

28/03/2023

Heute mal ein unterhaltsames Urteil, welches mit seiner rechtlichen Begründung leider nicht überzeugt.

Döner-Imbiss vs. Spezialitätenrestaurant: Ein Visum für türkische Köche?

23/03/2023

Wir werden immer wieder gefragt, wie das eigentlich ist, wenn einem gekündigt wurde und man Kündigungsschutzklage einreicht. Muss man sich während des Verfahrens um eine neue Stelle kümmern oder kann man darauf vertrauen, dass der bisherige Arbeitgeber das Gehalt nachzahlt, wenn das Gericht zu dem Ergebnis kommt, dass die Kündigung rechtswidrig war. Wir haben ein sehr lesenswertes Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg dazu für Euch zusammengefasst.

Das Landesarbeitsgericht stärkt Arbeitnehmerrechte und definiert, wann ein Arbeitnehmer es böswillig unterlässt, eine andere Tätigkeit anzunehmen.

10/02/2023

Stell Dir vor, Du zahlst Geld am Automaten auf Dein Konto und das Geld kommt dort aber nicht an. Und dann sagt ein Gericht: Musste erstmal beweisen, dass du die Summe wirklich eingezahlt hast. Gar nicht so einfach.

Für Bankkund:innen wichtig zu wissen: Bargeldeinzahlungen am Automaten müssen dokumentiert werden. Ansonsten drohen im Streitfall Verluste.

25/01/2023

Das ich ja Wucher! Kommt selten vor, hier konnte der BGH das aber mal exakt so feststellen und stärkt damit die Rechten von Verbraucher:innen.

Der Bundesgerichtshof hat wichtige Entscheidungen zum Geschäftsmodell von Pfando getroffen und damit die Rechte von Verbrauchern gestärkt.

24/11/2022

50 Millionen Liter Glühwein werden jährlich in Deutschland getrunken. Das ist beachtlich. Um so wichtiger ist, dass der Verzehr nicht unter falschem Namen geschieht. Das LG München hat hier für Ordnung gesorgt.

Das LG München hat entschieden: Mit Bockbierwürze versetzte weinhaltige Getränke, dürfen nicht Glühwein heißen.