Markenanwalt

25/11/2016

http://www.markenanwalt.net/vorsicht-black-friday-wird-abgemahnt/

Falls Sie gerade mit dem Gedanken spielen, noch einen Newsletter oder ähnliches für einen "Black Friday"-Verkauf auszusenden, sollten Sie noch einmal darüb

08/06/2014

Ein Cartoon erinnert mich an so manches Gespräch mit Markenanmeldern, wenn man zu erklären versucht, warum viele Begriffe wegen Freihaltebedürfnis/fehlender Unterscheidungskraft eben nicht als Marke eingetragen werden können:

http://static.nichtlustig.de/toondb/121212.html

NICHTLUSTIG Cartoon - PATENTIEREN

12/02/2014

Übermorgen gibt es zum zweiten Mal mein Webinar "Wie geht eine internationale Markenanmeldung".

Das Online-Seminar ist für alle, die schon eine deutsche oder europäische Marke haben und diese international erstrecken wollen; aber auch für Anfänger, die sich nur für das Thema interessieren.

Sie können sich für das Webinar, das am 14. Feb 2014, 14:00 MEZ stattfindet, anmelden unter:

https://attendee.gotowebinar.com/register/7844934456726628866

Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail mit den Informationen zur Teilnahme an dem Webinar.

Webinar-Organisatoren ist es untersagt, vertrauliche und persönliche Informationen (Kreditkarteninformationen, Kontonummern, usw.) im Anmeldeformular abzufragen. Dieser Fragebogen ist nicht für die Erfassung sensibler Daten bestimmt.

12/01/2014

Wenn mein Schwiegervater mir anwaltskritische Internet-Gags weiterleitet, sind die meistens treffend. Aber der nachfolgende hat mir so gut gefallen, dass ich ihn einfach hier veröffentlichen muss. Es gibt einen Spruch, der ursprünglich - glaube ich - von Kurt Tucholsky oder John Heartfield ist und in einer jüngeren Fassung von Dieter Hildebrandt lautet "Wer den Lacher bekommt, hat immer Recht" . Bin mir nicht sicher, ob das in dieser Allgemeinheit stimmt, aber wenn etwas so gut bespottet werden kann, wie die deutsche Abmahnkostenerstattung, dann ist wahrscheinlich was dran an der Kritik. Inbesondere die (zusätzliche) Erstattung der Patentanwaltskosten im Fall einer Markenabmahnung ist ja heftig umstritten und einige Gericht haben schon versucht, da gegen zu steuern.
http://www.youtube.com/watch?v=rv_Pm5XvOew

27/10/2013

http://www.markenanwalt.net/marken-apple-und-google-ueberholen-coca-cola/

Die Agentur Interbrand veröffentlicht alljährlich eine Liste der wertvollsten Marken. Bisher immer auf Platz 1: Coca Cola. In diesem Jahr schaffte es Apple auf Platz 1 und Google auf Platz 2. Coca Coca rutschte auf Platz 3 ab. Bemerkenswert ist vor allem der Aufstieg von Google, denn diese Marke i...

21/09/2013

Markenrecht zur Bundestagswahl http://www.markenanwalt.net/finden-sie-den-fehler-in-diesem-bild-teil-2/

Mein letztes Bilderrätsel mit dem Kundenstopper des Brauhaus-Restaurants brachte viele richtige Antworten, aber auch ein paar falsche. Hier ist die Auflösung:

09/09/2013

Warum der Markenanwalt an diesem "Kundenstopper" nicht vorbeikam, ohne ein Foto zu schießen: http://www.markenanwalt.net/?p=1772

Sie kennen das wahrscheinlich von Ihrem eigenen Job: man ertappt sich oft dabei, wie man die Welt durch die fachliche Brille sieht. Nachdem ich Ihnen vor einer Woche von den Dreharbeiten zu “DIE WOCHE” erzählt habe, kam ich heute an gleicher Stelle vor unserem Büro an diesem Schild nicht vorbei:

25/05/2013

http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/2673662_brisant/14883630_kita-name-hummelnest-nur-gegen-gebuehr

Das Erste Mediathek [ARD]: Kita-Name "Hummelnest" nur gegen Gebühr, BRISANT, Eine Münchner Sozialpädagogin hatte sich den Namen "Hummelnest" 1990 markenrechtlich schützen lassen. Nun fordert sie von den Kitas eine Namensänderung - oder eine Lizenzgebühr.. Das Video zur Sendung BRISANT am Samstag, 25...

02/09/2012

Neuerdings findet sich auf der Seite des europäischen Markenamtes (HABM) für Online-Anmelder der folgende Hinweis:

"Hinweis

Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 - "IP Translator", müssen Anmelder von Gemeinschaftsmarken, die beabsichtigen, dass die Klassenüberschrift der jeweiligen Klasse(n) alle in der alphabetischen Liste genannten Waren und Dienstleistungen beinhalten, die beigefügte Erklärung im PDF Format im Abschnitt "sonstige Anhänge" der online Anmeldung hinzufügen.

Wurde diese Erklärung bei Einreichung der online Anmeldung nicht beigefügt, geht das Amt davon aus, dass Schutz nur für die in der Klassenüberschrift enthaltenen allgemeinen Angaben im wortwörtlichen Sinne beansprucht wird."

Das bedeutet:

Wenn Sie Ihre Marke als Unionsmarke (Gemeinschaftsmarke) beim HABM anmelden und dabei in einer (oder mehreren) Klassen ALLE Oberbegriffe der Klassenüberschrift aufzählen, dann können Sie eine sogenannte "IP-Translator"-Erklärung abgeben; so benannt, weil der zugrunde liegende Gerichtsfall, den der EuGH im Juni 2012 zu entscheiden hatte, "IP-Translator" hieß.

Damit meint man eine bestimmte Entscheidung, wie das von Ihnen angegebene Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (später) zu interpretieren sein soll.

Hierzu müssen Sie Folgendes wissen (weiterlesen ...):

http://www.markenanwalt.net/ip-translator-erklarung-bei-eu-markenanmeldungen/

Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 – “IP Translator”, müssen Anmelder von Gemeinschaftsmarken, die beabsichtigen, dass die Klassenüberschrift der jeweiligen Klasse(n) alle in der alphabetischen Liste genannten Waren und Dienstleistungen beinhalten, die beigefügte Erkläru...

18/10/2011

Jetzt Marke als ###-Domain sperren lassen

Am 28.10.2011 endet die Frist, um die eigene Marke als ###-Domain sperren zu lassen (sogenannte Sunrise B). Was bedeutet das? Sie wissen wahrscheinlich, dass es neben den bekannten internationalen Domainendungen wie .com, .net usw. und den nationalen oder regionalen Domainendungen wie .de und .eu no...

20/02/2011

Zeigt, welche (teuren) Fehler man bei einer Markenanmeldung vermeiden sollte.

19/02/2011

... und ein kostenloses Tool für eine erste Prüfung, ob der Name noch frei ist.

NACHRICHTEN: Abmahnung von Baek Law wegen German Top 100 Tim Toupet So ein schöner Tag Die Kanzlei Baek Law mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen ab, die im Frühjahr 2010 stattgefunden ha ... Mehr