Kanzlei Ahrens

31/03/2026

Ihr Smartphone-Display ist gesprungen, die Waschmaschine streikt oder der Staubsauger gibt den Geist auf – und der Hersteller verweigert die Reparatur? Das könnte sich bald ändern. Mit der EU-Richtlinie (EU) 2024/1799 zum Recht auf Reparatur, die Deutschland bis zum 31. Juli 2026 in nationales R...

31/03/2026

26/03/2026

05/02/2026

https://www.haufe.de/recht/arbeits-sozialrecht/arbeiten-trotz-krankschreibung-was-ist-erlaubt_218_674008.html

Grundsätzlich gilt, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein Arbeitsverbot ist, sondern lediglich eine vom Arzt gemachte Prognose über den zu erwartenden Krankheitsverlauf. Von daher kann ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin prinzipiell trotz einer noch bestehenden Krankschreibung arbeiten, wenn er oder sie sich wieder gesund und arbeitsfähig fühlt.

Viele Berufstätige gehen trotz Krankheit zur Arbeit. Doch ist das erlaubt? Was sagt das Gesetz? Und wie steht es um den Versicherungsschutz?

05/02/2026

+++ „Erst Urlaub verweigert, dann krank?“ – Warum der bloße Verdacht oft nicht für eine Kündigung reicht +++

Jeder Personalleiter kennt das Szenario: Ein Mitarbeiter bittet um einen freien Nachmittag oder um kurzfristigen Urlaub, der Chef lehnt aus betrieblichen Gründen ab – und nur Minuten später liegt die Krankmeldung vor. Die Vermutung liegt nahe, dass die Krankheit nur vorgetäuscht ist, um den Freizeitwunsch „selbstbeurlaubt“ durchzusetzen. In solchen Fällen greifen Unternehmen oft zur Verdachtskündigung, dem schärfsten Schwert des Arbeitsrechts. Das birgt aber Risiken.

https://anwaltauskunft.de/urteilderwoche/erst-urlaub-verweigert-dann-krank-warum-der-blosse-verdacht-oft-nicht-fuer-eine-kuendigung-reicht

05/02/2026

// Derartige Klauseln im Arbeitsvertrag sind unwirksam. Dies bestätigte das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern - demnach stellen derartige Klauseln eine „unangemessene Benachteiligung" dar.
Gehen aus den Gehaltsdaten der Gewinn oder Umsatz des Unternehmens hervor, besteht hingegen eine Verschwiegenheitspflicht, da diese Daten als Betriebsgeheimnisse gelten. Abmahnungen oder Kündigungen aufgrund von Gesprächen über das Gehalt sind jedoch in der Regel unwirksam und können notfalls rechtlich angefochten werden. //

05/02/2026

https://www.bund-verlag.de/personalrat/aktuellespr~Schwerbehinderung-durch-Post-Covid-Syndrom~.html

Eine Erkrankung am Post-Covid-Syndrom kann eine Anerkennung eines Grad der Behinderung von 50 rechtfertigen. Als Maßstab können die vergleichbaren Anhaltswerte zum Chronischen Fatigue-Syndrom (CFS) dienen - so das Sozialgericht Speyer.

Eine Erkrankung am Post-Covid-Syndrom kann eine Anerkennung eines Grad der Behinderung von 50 rechtfertigen. Als Maßstab können die vergleichbaren Anhaltswerte zum Chronischen Fatigue-Syndrom (CFS) dienen - so das Sozialgericht Speyer.

13/01/2026

https://www.anwalt-suchservice.de/rechtstipps/die_maximale_arbeitszeit_pro_tag_und_woche_23842.html

Das Wichtigste in Kürze

1. Gesetzliche Regelung: Das Arbeitszeitgesetz regelt die maximale Arbeitszeit pro Tag und Woche, die Pausenzeiten, Nacht- und Schichtarbeit sowie Sonn- und Feiertagsarbeit.

2. Rufbereitschaft Bei einer Rufbereitschaft bleibt der Arbeitnehmer zu Hause, muss aber auf Abruf in den Betrieb kommen. Als Arbeitszeit wird nur die Zeit gewertet, in der tatsächlich gearbeitet wird.

3. Bereitschaftsdienst Während des Bereitschaftsdienstes warten Arbeitnehmer im Unternehmen auf ihren Einsatz. Diese Zeiten gelten komplett als Arbeitszeit.

Gesetzlich festgelegt ist, wie viele Stunden Arbeitnehmer pro Tag und Woche arbeiten dürfen. So möchte der Gesetzgeber die Arbeitnehmer schützen. Allerdings gibt es auch Ausnahmen. Die Pflichten eines Arbeitnehmers ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag. Dessen Inhalt wird meist vom Arbeitgeber vorg...

13/01/2026

https://www.anwalt-suchservice.de/rechtstipps/radfahrstreifen_und_radfahrschutzstreifen_-_was_gilt_hier_23819.html

Das Wichtigste in Kürze

1. Radfahrstreifen: ...sind durch eine durchgezogene Linie gekennzeichnet und mit einem Fahrradsymbol markiert. Sie dürfen nicht von Autos befahren oder zum Halten genutzt werden.

2. Radfahrschutzstreifen: ...sind durch eine unterbrochene (gestrichelte) Linie markiert. Autos dürfen sie nur im Bedarfsfall und ohne Gefährdung von Radfahrern überfahren, z. B. bei Gegenverkehr.

3. Parken / Halten: Parken und Halten sind sowohl auf dem Radfahrstreifen als auch auf dem Radfahrschutzstreifen nicht erlaubt. Bei Verstoß drohen Bußgelder.

Was sind Radfahrstreifen und Radfahrschutzstreifen? Worin unterscheiden sie sich vom Radweg? Welche Verkehrsregeln gelten dort für Rad- und Autofahrer und wer haftet, wenn es dann doch zu einem Unfall kommt? In vielen Städten und Gemeinden kommen Radfahrstreifen und Radfahrschutzstreifen immer meh...

13/01/2026

https://www.anwalt-suchservice.de/rechtstipps/fahrradstrasse_einrichtung_rechtens_klage_moeglich_26538.html

Eine Fahrradstraße wird durch ein quadratisches weißes Schild ausgezeichnet, auf der in einem blauen Kreis ein Fahrradsymbol zu sehen ist, darunter der Schriftzug "Fahrradstraße". Oft wird ein entsprechendes Symbol auf die Fahrbahn gemalt.

In der Fahrradstraße dürfen andere Fahrzeuge nur unterwegs sein, wenn ein Zusatzschild dies erlaubt. Viele Fahrradstraßen sind auch für Autos freigegeben. Es gilt für alle - auch für Radfahrer - eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Der Radverkehr darf durch andere Fahrzeuge nicht behindert oder gefährdet werden. Wenn nötig, muss der motorisierte Verkehr sein Tempo noch weiter herabsetzen. Fahrradfahrer dürfen nebeneinander fahren, auch wenn sie dadurch Autofahrer am Überholen hindern. Allerdings gilt immer noch das Rechtsfahrgebot.

In deutschen Städten werden immer mehr Fahrradstraßen ausgewiesen. Nicht immer zur Freude der Anwohner. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit eine Straße zur Fahrradstraße werden kann? Immer mehr Gemeinden weisen zunehmend Fahrradstraßen aus. Es gibt gesetzliche Regeln, wann eine Stra...

26/11/2025

https://www.deubner-recht.de//news/arbeitsrecht/details/artikel/entgeltfortzahlung-nachweis-der-arbeitsunfaehigkeit.html?utm_medium=email&utm_source=rnl_recht_20251126&utm_term=recht&utm_content=NL_2025_48

Entgeltfortzahlung: Nachweis der Arbeitsunfähigkeit

Das LAG Düsseldorf hat den Entgeltfortzahlungsanspruch eines Arbeitnehmers bejaht. Im Streitfall hatte eine Ärztin den Kläger nach einer Eigenkündigung für zwei Wochen wegen Kopfschmerzen krankgeschrieben - was den Zeitraum bis zum Urlaubsbeginn vor dem Ende der Kündigungsfrist abdeckte. Anders als die Vorinstanz ging das LAG nach Vernehmung der Ärztin vom Nachweis der Arbeitsunfähigkeit aus.

Das LAG Düsseldorf hat den Entgeltfortzahlungsanspruch eines Arbeitnehmers bejaht. Im Streitfall hatte eine Ärztin den Kläger nach einer Eigenkündigung für zwei Wochen wegen Kopfschmerzen krankgeschrieben - was den Zeitraum bis zum Urlaubsbeginn vor dem Ende der Kündigungsfrist abdeckte. Ander...

20/11/2025

Nie wieder den Fahrzeugschein suchen: Jetzt digital auf dem Smartphone 📱

Mit der vom Bundesministerium für Verkehr vorgestellten i-Kfz-App hast Du Deinen Fahrzeugschein jederzeit griffbereit. Einmal eingerichtet, ersetzt die digitale App bei einer Kontrolle den gedruckten Fahrzeugschein. Dennoch raten sowohl die Polizei wie auch das Kraftfahrt-Bundesamt dazu, zunächst noch weiterhin auch den gedruckten Fahrzeugschein mitzuführen.

Die wichtigsten Funktionen der i-Kfz-App:

• Fahrzeugschein sicher digital speichern
• Dokumente einfach an Werkstätten oder Dritte weitergeben
• Erinnerungen an Hauptuntersuchung und Terminverwaltung

Mit der i-Kfz-App soll der Alltag von Autofahrerinnen und Autofahrern einfacher und die digitale Verwaltung von Fahrzeugpapieren modernisiert werden.

Weitere Informationen und eine Anleitung, wie Du die i-Kfz-App einrichtest findest Du auf unserer Webseite: https://www.ace.de/news/news-2025/digitaler-fahrzeugschein/

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