BSO Fraktion im Stadtrat Zerbst/ Anhalt

BSO Fraktion im Stadtrat Zerbst/ Anhalt Bürgernah, Sachlich, Objektiv

🏛️ Ortschaftsrat Lindau 08.06.2026✅ Tagesordnung und Niederschrift wurden bestätigt.👥 In der Einwohnerfragestunde wurde ...
08/06/2026

🏛️ Ortschaftsrat Lindau 08.06.2026

✅ Tagesordnung und Niederschrift wurden bestätigt.

👥 In der Einwohnerfragestunde wurde ein Sonnenschutz für die Freilichtbühne angeregt, um insbesondere Kinder und ältere Menschen besser vor direkter Sonneneinstrahlung zu schützen.

📋 Aus dem Bericht des Ortsbürgermeisters: 🏠 Zum ehemaligen Kulturhaus liegt ein Schreiben der Sparkasse Wittenberg beim Liegenschaftsamt vor. Weitere Informationen folgen im nichtöffentlichen Teil.

🏙️ Das ISEK (Integriertes Städtisches Entwicklungskonzept) soll zunächst im Stadtrat beschlossen und anschließend auf die Ortschaften übertragen werden.

🏫 Für die ehemalige Sekundarschule liegt eine Nutzungsuntersagung des Landkreises vor. Die Stadt prüft gemeinsam mit dem Landkreis mögliche Lösungen.

🚦 Die Verkehrssicherheit in mehreren Bereichen wurde thematisiert und ins Protokoll aufgenommen.

🎭 Der Karnevalsverein möchte Lagerflächen im Dachboden des Bürgerhauses nutzen. Dafür wären Umbauten notwendig.

⚽ Die Vermessung für die Freiflächensportanlage sollen wohl demnächst beginnen.

📝 Hinweise aus dem Ortschaftsrat: 🔹 Absackung in Quast weiterhin nicht behoben. 🔹 Radweg nach Lietzo pflegebedürftig.
🎉 Das Festwochenende verlief ohne Zwischenfälle. Die Auflagen zur Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt wurden hinterfragt.

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🌿🏗️ Gemeinsame Sitzung des Umwelt-, Klima- und Naturschutzausschusses sowie des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses📍 R...
03/06/2026

🌿🏗️ Gemeinsame Sitzung des Umwelt-, Klima- und Naturschutzausschusses sowie des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses

📍 Rathaus Zerbst/Anhalt
📅 02.06.2026
Kurzbericht aus der Sitzung

✅ Die Einladung, die Tagesordnung sowie die Niederschrift der vorherigen Sitzungen wurden bestätigt.

👥 Einwohnerfragestunde
Es wurden zunächst keine Fragen gestellt.
Später eingebrachte Fragen eines Anwohners wurden im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung beantwortet.

🌱 Fachliche Vorstellungen
📖 TOP 5 – Biosphärenreservat Mittelelbe
Das Aufgabenfeld des Biosphärenreservats wurde ausführlich vorgestellt.
🌍 TOP 6 – Klimaschutzkonzept
Die Zusammenfassung des Klimaschutzkonzeptes sowie der vorläufige Maßnahmenkatalog wurden umfassend per Präsentation vorgestellt.

🏗️ Beschlüsse und Planungen
Folgende Tagesordnungspunkte wurden mehreitlich beschlossen:
✅ TOP 7 – Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2045)
✅ TOP 8 – Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Badetzer Straße“ in Steckby
✅ TOP 9 – Abwägung zum Bebauungsplan „AGRI-Freiflächen-Photovoltaikanlage Nedlitz“
✅ TOP 10 – Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „AGRI-Freiflächen-Photovoltaikanlage Nedlitz“
✅ TOP 11 – Abwägung der Stellungnahmen zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes
✅ TOP 14 – Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Übergabestation“
✅ TOP 16 – Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Deetz
✅ TOP 17 – Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Bebauungsplan „MNprojects Deetz“

🗳️ Beschlüsse mit Enthaltung
Folgende Punkte wurden jeweils mit einer Enthaltung beschlossen:
☀️ TOP 12 – Feststellungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes
☀️ TOP 13 – Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Übergabestation“
☀️ TOP 15 – Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Übergabestation“

📌 Die Abstimmungsergebnisse im Umweltausschuss deckten sich vollständig mit denen des Bauausschusses.

❓ Anfragen
Ein sachkundiger Einwohner stellte eine Frage zum Bebauungsplan Frauentorplatz aus dem Jahr 2023. Die Beantwortung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

ℹ️ Mitteilungen
📭 Es lagen keine Mitteilungen vor.

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01/06/2026

🎉👧🧒 Kindertag mit doppeltem Grund zur Freude!

🏫🛝 01. Juni 2026
An der Grundschule an der Stadtmauer wurde heute der neue Hort feierlich eröffnet. Gleichzeitig fand die Einweihung des neugestalteten Spielplatzes statt. 🎈

Für den Ausbau des Hortes wurden insgesamt 1,9 Mio. € investiert. 70 % der Kosten konnten durch Fördermittel finanziert werden. Der Anteil der Stadt beträgt 570.000 €.

✨ Entstanden sind moderne Räume für die Betreuung von 165 Hortkindern sowie neue Sanitäranlagen. Der neue Fahrstuhl zur weiteren Verbesserung der Barrierefreiheit wird in den kommenden Sommerferien angebaut. ♿

Mit dem neuen Hort und dem Spielplatz wurde eine wichtige Investition in die Zukunft der Kinder und Familien in Zerbst/Anhalt geschaffen. ❤️

👧🧒🌳🏫 Kindertag, Horteröffnung und Spielplatzeinweihung – ein gelungener Tag für die jüngsten Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. 🎉

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31/05/2026

700 Jahre Grimme – ein besonderer Tag voller Begegnungen und schöner Momente ❤️

Heute, am 29. Mai 2026, durften wir Teil der 700-Jahr-Feier in Grimme sein. Es war ein wunderschöner Tag .

Solche besonderen Anlässe zeigen, wie wichtig Zusammenhalt, Tradition und das Miteinander sind. Wir haben uns sehr gefreut, dabei zu sein und die Feier gemeinsam mit so vielen Menschen erleben zu dürfen.
Hier geben wir euch einen kleinen Einblick in die schönsten Momente des Tages. 📸✨

Vielen Dank an alle, die diese Jubiläumsfeier zu etwas ganz Besonderem gemacht haben. Wir wünschen Grimme weiterhin alles Gute und freuen uns auf viele weitere schöne Jahre!

💛 Herzliche Grüße 💛

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🏛 Stadtrat Zerbst/Anhalt27. Mai 2026🔒 Bekanntmachung aus der nicht öffentlichen Sitzung 04/2026:▪️ Erwerb eines Grundstü...
28/05/2026

🏛 Stadtrat Zerbst/Anhalt
27. Mai 2026

🔒 Bekanntmachung aus der nicht öffentlichen Sitzung 04/2026:
▪️ Erwerb eines Grundstücks mit 131 qm. Die Stadt übernimmt die anfallenden Nebenkostenkosten zum Kauf (Notar etc.).
▪️ Einer Erbschaft zugunsten des Tierheims wurde zugestimmt.

🗣 Bericht des Bürgermeisters:

🏥 Die Beteiligung an der Katharina-Klinik steht im Kreistag weiterhin nicht auf der Tagesordnung. Für September 2026 wird der Kreis auf Antrag beraten.

🌊 Zum Windpark Pakendorfer Teich gingen zwei Anträge zum Klagerückzug ein.
Die Fraktionen, die dies beantragt haben, wurden nicht genannt.
Das Thema soll im Juli 2026 im Stadtrat behandelt werden.

🥇 Der SKV Rot-Weiß Zerbst holte bei der U23-WM in Österreich Gold.

🎉 Die 700-Jahr-Feier in Grimme findet am kommenden Wochenende statt.

🏫 01.06.2026 | 14:00 Uhr
Einweihung des Hortes der Grundschule „An der Stadtmauer“
Erwartet wird Frau Grimm-Benne.

🚧 02.06.2026 | 15:30 Uhr
Spatenstich am Walther-Rathenau-Platz.

📍 Der Bürgermeister gab bekannt, dass der Ortsbürgermeister von Reuden/Anhalt sein Amt zum 31.05.2026 niederlegt.
Für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit wurde ihm gedankt.
Elard Schmidt bleibt Mitglied des Ortschaftsrates Reuden/Anhalt.

⚡ Beschluss
Verkürzte Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung AGRI-PV Silberberge sowie Auslegungsbeschluss des 4. Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Straguth.

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📍 Ortschaftsrat Reuden/Anhalt – Sitzung vom 26. Mai 2026⚠️‼️ Ein Abend voller offener Fragen, kleiner Fortschritte – und...
27/05/2026

📍 Ortschaftsrat Reuden/Anhalt – Sitzung vom 26. Mai 2026

⚠️‼️ Ein Abend voller offener Fragen, kleiner Fortschritte – und eines überraschenden Rücktritts. Die Neuwahl muss innerhalb von zwei Monaten stattfinden. Angesetzt ist sie für den 07. Juli 2026. Geplant ist eine Ortschaftsratssitzung mit Neuwahl des Bürgermeisters. ⚠️

‼️ Der amtierende Ortsbürgermeister kündigte aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt zum 31. Mai 2026 an. Ein Schritt, der viele im Ort nachdenklich zurücklässt. Gesundheit geht vor!

🗂️ Die Sitzung selbst verlief ruhig, aber nicht ohne Diskussionen. Zwei Anträge wurden vertagt.

❓ In der Bürgerfragestunde wurden Themen angesprochen, die viele Einwohner direkt betreffen:
🚗 Tempo 30 im Ort
📬 Mögliche Änderungen bei Straßenbezeichnungen bzw. der Postleitzahl
🧭 Orientierung und Zuständigkeiten im Dorf
📌 Besonders das Thema Postleitzahl sorgte für Gesprächsstoff. Hintergrund: Insgesamt 27 Ortschaften teilen sich dieselbe Postleitzahl. Der anwesende Bürgermeister der Stadt Zerbst/Anhalt erklärte jedoch, dass eine Änderung der PLZ nicht möglich sei.
Auch beim Thema Tempo 30 seien die gesetzlichen Hürden hoch. Zudem liege die Zuständigkeit nicht direkt bei der Stadt.

📝 Weitere Punkte aus dem Bericht des Bürgermeisters:
🚒 Die Feuerwehr Reuden/Anhalt wurde inzwischen mit Internet ausgestattet.
🏠 Für das Bürgerhaus wird eine ähnliche Lösung geprüft bzw. eine Ankoppelung.
🪑 Die Rückerstattung für Auslagen bei Geburtstagen und Ehrungen wurde beschlossen.
📌 Die Neuanschaffung von zwei Schaukästen wurde ebenfalls beschlossen.
🛠️ Bänke werden in Eigenleistung installiert.
🤖 Außerdem wurde die Möglichkeit einer KI-gestützten Protokollierung von Ortschaftsratssitzungen angesprochen.

📣 Unter „Anregungen und Mitteilungen“ kamen schließlich die alltäglichen Probleme im Ort zur Sprache:
🛣️ Straßenschäden am Grimmer Weg
🚶 Beschädigte Gehwege
🚻 Probleme am WC im Bürgerhaus
🚛 Schäden auf dem Parkplatz durch LKW-Verkehr
🛝 Fehlende bzw. beschädigte Spielplatzbereiche
🐕 Beschwerden über freilaufende Hunde
⚖️ Vieles davon klingt nach Kleinigkeiten. Doch genau diese „Kleinigkeiten“ entscheiden am Ende darüber, wie lebenswert ein Ort wirklich ist.

🔎 Reuden redet. Jetzt muss auch gehandelt werden.

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🚨 VOLLER SAAL, MILLIONEN IM RAUM UND EIN PROJEKT, DAS DURCHGEZOGEN WERDEN SOLL?📍 Haupt- und Finanzausschuss – 18.05.2026...
19/05/2026

🚨 VOLLER SAAL, MILLIONEN IM RAUM UND EIN PROJEKT, DAS DURCHGEZOGEN WERDEN SOLL?

📍 Haupt- und Finanzausschuss – 18.05.2026

So viele Bürger sieht man selten in einer Ausschusssitzung.
Die Stühle reichten nicht, viele standen.

Das zeigt ziemlich deutlich Demokratie passiert nicht nur alle paar Jahre am Wahltag.

🌬 Windpark Parkendorfer Teich – Druck, Zahlen und offene Fragen

Vertreter von WPD stellten ihre Sicht dar.
❗️Mit einer klaren Botschaft: Tempo ist entscheidend.

👉 Begründung
Verzögerungen senken die Einspeisevergütung und damit die Einnahmen.

Im Raum stehen dabei erhebliche Summen:

💰 Prognose Stadt Zerbst
● ca. 8,35 Millionen Euro Einnahmen

💰 Beteiligung Ortschaften (gesamt)
●rund 2,78 Millionen Euro zusätzlich

💰 Grundstückseigentümer (über Verein)
● ca. 2,6 Millionen Euro über 20 Jahre

Klingt nach einem starken Argument.

⚠️ Aber: Was passiert bei Verzögerung?

Laut Präsentation könnten sich die Einnahmen auf 40 bis 50 Prozent reduzieren.

👉 Gleichzeitig wurde von möglichen Einbußen von bis zu 4 Mio. Euro pro Jahr gesprochen.

Das erzeugt natürlich Druck.

Die Frage ist nur, entsteht hier eine nüchterne wirtschaftliche Bewertung oder ein gewisser Zeitdruck zur Entscheidung?

⚖️ Juristische Lage – nicht eindeutig

Zwei Gutachten wurden angeführt:
● Ein Gutachten sieht geringe Erfolgsaussichten für den Klageweg.
● Ein anderes stellt die grundsätzliche Klagebefugnis der Stadt infrage.

-> Heißt unterm Strich:
Rechtlich ist das Thema alles andere als eindeutig geklärt.

Genau deshalb wurde der Einwand eingebracht, dass man sich bewusst auf Basis eines Gutachtens für den Klageweg entschieden hat 👉 und diesen Weg auch konsequent weitergehen sollte.

🏗 Eine Aussage, die hängen bleibt

Auf Nachfrage kam von WPD:

👉 Gebaut wird so oder so. Wenn nicht über Einspeisevergütung dann über den freien Strommarkt.
Anders gesagt:
Wirtschaftlich lohnt es sich in jedem Fall.

❓️Das wirft eine interessante Frage auf:
Wenn ein Projekt, unabhängig von lokalen Entscheidungen, tragfähig ist, welche Rolle spielt dann die Kommune wirklich?

🏭 Grundsatzfrage aus der Sitzung

Warum eigentlich immer mehr Energieanlagen rund um Zerbst?

❗️Antwort des Bürgermeisters:❗️
👉 Es geht nicht um regionale Versorgung, sondern um ein Wirtschaftsmodell.

Eine ehrliche Einordnung, die vieles erklärt.

👥 Einwohnerfragestunde – selten so deutlich

Die Beteiligung war außergewöhnlich hoch. Es waren viele Bürger vor Ort und eine klare Haltung spürbar.

👉 Die Grundstimmung zum Projekt ist kritisch und genau das ist der Punkt, der nicht ignoriert werden kann.

🗂 Weitere Beschlüsse und Zahlen

💶 71.000 Euro für sieben Löschwasserbrunnen

💶 72.900 Euro für Regenwasserkanal Schora

💶 527.000 Euro für Wegebau und Springbrunnen am Rathenau-Platz

💶 157.000 Euro für Garten- und Landschaftsbau am Frauentorplatz

📊 Fazit

Ein Abend mit ungewöhnlich viel Bürgerbeteiligung, klaren wirtschaftlichen Interessen und einer spürbaren Erwartung an schnelle Entscheidungen.

Der Windpark ist längst mehr als ein Bauprojekt.
👉 Er ist ein Spannungsfeld aus Wirtschaft, Recht und Bürgerwillen.

❓️Vielleicht ist DAS die entscheidende Frage:
Wenn ein Projekt wirtschaftlich immer funktioniert aber vor Ort auf Widerstand trifft, wie viel Gewicht hat dann die Stimme der Bürger wirklich?

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14/05/2026

Adresse

Zerbst
39261

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