Rechtsanwalt Peters

11/11/2025

In der Zeit vom 15. - 20.11. wird die "PDA Initiative" und "Brains in Mind gUG" zum zweiten Mal eine Vielzahl an Online Vorträgen anbieten.
Sechs Tage voller Strategien, Austausch und Inspiration. Alle Veranstaltungen finden online statt.
Das Leitthema der Impulswoche ist: PDA - ein Profil zwischen Problem und Lösung u.a. mit folgenden inhaltlichen Veranstaltungen:

Burnoutanzeichen und -prävention
ARFID und Essstörungen
Soziale Strategien
Absurditäten des Hilfesystems
Kindeswohlgefährdung
Medien
Panda Strategien

Weitere Informationen und den Link zur Anmeldung finden sich unter https://pretix.eu/brains-in-mind/pda-impulswoche-2.

Ich werde Mittwoch, den 19.11.2025, hierzu ebenfalls einen Vortrag mit der Möglichkeit einer anschließenden Diskussion halten und freue mich auf einen regen Austausch.

05/06/2025

Vor einigen Wochen habe ich an einer Vortragsreihe der "PDA Initiative" und "Brains in Mind gUG" teilgenommen.
Das ausführliche Interview ist nunmehr auch öffentlich aufrufbar unter https://brains-in-mind.de/ressourcen/ .

Es freut uns, dass ihr hierher gefunden habt. Hier stellen wir euch Videos und Dokumente von und zu unseren Veranstaltungen zur Verfügung. Die Sammlung wird regelmäßig erweitert.

28/05/2025

Fabian Hoff, Schulbegleiter, Autor und Producer des YouTube-Kanals Neurodiversum hat ein Interview mit mir zum Thema "Inklusion und Schule" geführt.

Im Laufe des Gesprächs wurde eine große Bandbreite von Themen angesprochen, die Herr Hoff über eine Zeitschiene übersichtlich markiert hat. U.a. ging es um folgende Themen:

Bußgelder für Eltern, Schulmeldepflicht und Schulbesuchspflicht

Wenn Schulpflicht besteht, aber das Kind nicht zur Schule gehen kann

Wie kann man Konflikte rund um die Schulpflicht befrieden?

Möglichkeiten von Hausunterricht

Unerfüllbare Begleitungspflicht und andere Lücken der Inklusion

Reduktion der Pflichtschulzeit und andere Möglichkeiten

Welche Indikatoren gibt es, die dafür sprechen, sich juristische Hilfe zu suchen?

Welche Anwalts- und Verfahrenskosten können entstehen? Gibt es die Möglichkeit Prozesskostenhilfe in Anspruch zu nehmen und lassen sich die Kosten eines Verfahren im Vorfeld einschätzen?

Es war eine spannende Erfahrung über die Themen mit einem Schulbegleiter, der selbst im Autistischen Spektrum ist, zu diskutieren und ich bedanke mich bei Herrn Hoff für die Aufarbeitung und Veröffentlichung in seinem Kanal.

Durch die unterschiedlichen Erfahrungen und Berichte aus rechtlicher und praktischer Perspektive ist ein spannendes und für Interessierte bzw. "Betroffene" hoffentlich hilfreiches Interview entstanden, welches einen Einblick in die bereits vorhandenen und noch wünschenswerten Unterstützungsmöglichkeiten im Bereich des Schul- sowie Kinder- und Jugendhilferechts bietet.

Ich spreche mit Rechtsanwalt Ole Peters über seine Schwerpunte Inklusionsrecht, Schulrecht, Schulbesuchspflicht und welche Alternativen es zum Schulbesuch gi...

25/02/2025

In der kommenden Woche wird die "PDA Initiative" und "Brains in Mind gUG" eine Vielzahl an Online Vorträgen anbieten.

Acht Tage sind voll gepackt mit 26 Veranstaltungen von 25 Referent:Innen und reihenweisen Impulsen für ein Leben mit und rund um PDA. Von namenhaften Referent:Innen zu Expert:Innen aus den Reihen der Elternschaft ist alles vertreten. Die Veranstaltungen werden via Zoom angeboten. Zu den meisten Veranstaltungen wird es zudem auch Aufzeichnungen geben, die im Anschluss an die PDA Impuls Woche für Tickethalter:Innen freigeschaltet werden.

Das ausführliche Programm findet sich unter www.pda-initiative.org. Von dort geht es auch weiter in den Ticketshop www.pretix.eu/brains-in-mind/pda-impulswoche .

Der Preis für die gesamte Woche, für 26 Veranstaltungen von 25 Referent:Innen, ist €25,00 plus freiwilliger Sozialbeitrag.
Alle Einnahmen fließen direkt zurück in weitere gemeinnützige Projekte der PDA Initiative und Brains in Mind gUG.

Ich werde Mittwoch hierzu ebenfalls einen Vortrag mit der Möglichkeit einer anschließenden Diskussion halten und freue mich auf einen regen Austausch.

21/06/2024

Nachdem zunächst bereits das Verwaltungsgericht Oldenburg dem Antrag auf Befreiung von der Schulpflicht eines Grundschülers stattgegeben hatte, wurde nunmehr durch das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen die Beschwerde des Landesamts zurückgewiesen und damit bestätigt, dass auch bei Grundschülern in Niedersachsen eine Befreiung von der Schulpflicht - entgegen der bisher üblichen Praxis - sehr wohl möglich ist.

Die Entscheidung ist unter dem Az. 2 ME 20/24 ergangen und auch bereits veröffentlicht. Die Amtlichen Leitsätze lauten wie folgt:

1.
Die Schulbesuchspflicht (Schulpräsenzpflicht) wird durch das durch Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG geschützte Kindeswohl und die sich daraus zugleich ergebende Schutzpflicht des Staates begrenzt.

2.
Die Schulbesuchspflicht setzt die Schul(besuchs)fähigkeit, d.h. die Fähigkeit der Schülerin bzw. des Schülers voraus, die Schule aufzusuchen und am dortigen Schulunterricht teilnehmen zu können. Neben der geistigen und körperlichen Fähigkeit bedarf es dafür auch der Fähigkeit zum Umgang mit eigenen Emotionen ebenso wie zum sozialen und emotionalen Umgang mit anderen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schule.

3.
Schüler des Primarbereichs mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die infolge ihrer Beeinträchtigung - hier Beeinträchtigung aus dem Autismus-Spektrum/Asperger Syndrom mit Phobie - die erforderliche Schulfähigkeit vorübergehend nicht besitzen bzw. mangels Kapazität der Schule nicht adäquat beschult werden können, können bis zur Herstellung ihrer Schulfähigkeit bzw. bis zur Erstellung eines auf ihre Beeinträchtigung abgestimmten individuellen Beschulungskonzepts - zum Zwecke des Besuchs einer Web-Schule von der Schul(präsenz)pflicht befreit werden; Anspruchsgrundlage dürfte die weit auszulegende Regelung des § 69 NSchG sein.

Es freut mich sehr, dass das OVG unserer Argumentation und Rechtsauffassung so weitgehend gefolgt ist und auch über den konkreten Fall hinausgehende Ausführungen getätigt hat!

Damit dürfte die Entscheidung für viele weitere Schüler:Innen (nicht nur) in Niedersachsen von besonderer Bedeutung sein!

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19/04/2024

🎉🎉🎉 BITTE TEILEN 🎉🎉🎉

🥂 Wir schreiben drei Jahresstipendien aus!!! 🥂

Folgendes vor der Bewerbung bitte beachten:

- Beginn ab Juli
- ihr Kind ist unter 18 Jahre alt
- Befreiung von der Schulpflicht liegt vor ODER dauerhafte Krankschreibung inklusive Stammschule
- Ablehnung der Kostenzusage liegt vor

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!

[email protected]

https://die-unterstuetzer.de

09/11/2023

Information über die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Kostenübernahme für die Teilnahme am Unterricht an einer Fernschule

14/08/2022

Weisen behinderte Menschen dem Eingliederungshilfeträger nicht die Ausgaben für ihr gewährtes Persönliches Budget nach, darf die Behörde die finanzielle

26/07/2022

Mit einer aktuellen Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Gera die Beklagte verpflichtet, den Besuch der Web-Individualschule Bochum als Eingliederungshilfe anzuerkennen und die hiermit verbundenen Kosten zu erstatten.

Über 23 Seiten führt das Gericht aus, dass und weshalb der Besuch einer Fernschule geeignet und erforderlich ist, den Anspruch auf Bildung zu verwirklichen und die Kosten zu erstatten sind!

"Am Rande" wird noch überzeugend ausgeführt, dass und weshalb eine vorausgegangene Entscheidung des Schulamtes das Jugendamt rechtlich bindet.

Vielen Dank für diese schön strukturierte, inhaltlich überzeugende Entscheidung, die ich gerne in meine Fallsammlung mit aufnehme!

02/05/2022

Viele SchülerInnen sind darauf angewiesen, zur Externenprüfung zugelassen zu werden, um überhaupt einen Schulabschluss erlangen zu können.

Oftmals bedarf es zudem der Bewilligung verschiedener Nachteilsausgleiche, wie z.B. einer angemessenen Schreibzeitverlängerung, einem gesonderten Prüfungsraum oder auch der Erlaubnis, Arbeiten mit Hilfe eines Laptops (ohne Rechtschreibprüfung) anfertigen zu können.

In diesem Jahr wurde eine Vielzahl dieser Anträge scheinbar willkürlich und zum Teil erst wenige Tagen vor Beginn der Prüfungen zurückgewiesen, weswegen ich in den vergangenen Tagen/Wochen zahlreiche verwaltungsgerichtliche Eilverfahren einleiten musste. Hier drängt sich schon fast der Verdacht auf, es gebe Anweisungen "von ganz oben"....

Offenbar haben aber zumindest die Verwaltungsgerichte die Eilbedürftigkeit und Notwendigkeit des Handels erkannt! Die ersten stattgebenden Beschlüsse sind heute eingegangen und ich hoffe, dass noch viele folgen werden! :-)

Ich wünsche allen SchülerInnen schon einmal viel Erfolg bei den anstehenden Prüfungen!

30/03/2022

Update aus Karlsruhe:

Nachdem im Juni 2021 das Jugendamt zunächst zur vorläufigen Kostentragung verpflichtet wurde (und es in der Folge die Kosten weitestgehend übernommen hat), konnte die Klage nunmehr für erledigt erklärt werden. Mit Kostenentscheidung vom 16.03.2022 wurden dem Landkreis die Verfahrenskosten zu 9/10 auferlegt.

Auch wenn damit kein Urteil erlassen werden musste, bestätigt die Entscheidung deutlich, dass der Besuch einer Fernschule im Rahmen der Eingliederungshilfe endgültig übernommen werden kann bzw. übernommen werden muss!

Es freut mich sehr, dass damit auch die Gefahr einer Rückforderung der gut 10.000 € Beschulungskosten endgültig abgewendet werden konnte!